Nato-Generalsekretär zu Gast im Bundeskabinett
Berlin - Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist am Mittwoch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur wöchentlichen Kabinettssitzung empfangen worden.
Es ist das zweite Mal seit dem Start der schwarz-roten Koalition, dass das Kabinett im Verteidigungsministerium statt im Kanzleramt tagt. Entsprechend stehen auch vor allem verteidigungspolitische Vorhaben auf der Tagesordnung. Beschlossen werden sollen Gesetzentwürfe zur Reservestärkung sowie zur Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigung. Zudem ist eine Aussprache mit Rutte geplant.
Die Kabinettssitzung dient auch zur Vorbereitung des Nato-Gipfels in der kommenden Woche in der Türkei. Merz, Rutte und Pistorius wollen im Anschluss am Mittag gemeinsam vor die Presse treten.
