Nato-Generalsekretär fordert höheren Bundeswehretat
Berlin (dpa) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland aufgefordert, mehr Geld in seinen Verteidigungsetat zu investieren und Mängel bei den Streitkräften zu beheben. Die Bundesrepublik sei zwar «ein verlässlicher Verbündeter» und leiste wichtige Beiträge bei Auslandseinsätzen.
«Aber es gibt Defizite. Deutschland und andere Bündnispartner müssen mehr tun, um die Mängel und Lücken zu beseitigen», sagte Stoltenberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Er begrüße, dass Deutschland «die Mängel transparent macht und angeht». «Die größte Wirtschaftsnation in Europa» müsse sich an die gemeinsam beschlossene Vorgabe für Nato-Staaten halten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. «Deutschland sollte die Verpflichtung binnen eines Jahrzehnts erreichen», sagte Stoltenberg. «So hat es der Nato-Gipfel 2014 beschlossen.»
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in den nächsten 15 Jahren 130 Milliarden Euro in militärische Ausrüstung investieren und dafür eine weitere Erhöhung des Wehretats erreichen. Damit reagiert sie auf massive Kritik an der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sprach am Dienstag bei der Vorstellung seines Jahresberichts von «planmäßiger Mangelwirtschaft» und «existenziellen Ausrüstungslücken».
