Nato-Beitritt Schwedens: Türkisches Parlament könnte bald abstimmen
Das türkische Parlament steht vor einer möglichen Abstimmung über den Nato-Beitritt Schwedens. Laut Berichten des Senders CNN Türk und weiterer türkischer Medien wurde der Antrag für Dienstag auf die Tagesordnung der Großen Nationalversammlung in Ankara gesetzt. Ob die Abstimmung jedoch bereits am nächsten Tag stattfindet, bleibt abzuwarten.
Die Debatte um den Nato-Beitritt Schwedens dauert bereits seit mehr als einem Jahr an. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten Schweden und Finnland im Mai 2022 gemeinsam die Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde bereits im April letzten Jahres als 31. Mitglied in das Bündnis aufgenommen. Damit auch Schweden beitreten kann, bedarf es noch der Zustimmung der Türkei und Ungarns.
Die Türkei und Ungarn sind die einzigen beiden Nato-Mitglieder, deren Parlamente die Beitrittsprotokolle für Schweden bisher noch nicht ratifiziert haben. Die Türkei zögert die Ratifizierung bereits seit über einem Jahr hinaus. Sie führt als Grund den angeblich mangelnden Einsatz Schwedens gegen 'Terrororganisationen' wie die kurdische Arbeiterpartei PKK an und hat ihre Zustimmung verweigert.
Nach Zugeständnissen seitens Schwedens hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan Ende Oktober angekündigt, die Ratifizierung durch das türkische Parlament zu ermöglichen. Doch seitdem hing der Prozess im Ausschuss fest. Erdogan hatte zuletzt die Zustimmung von der Lieferung moderner Kampfjets des Typs F-16 durch die USA an die Türkei abhängig gemacht. (eulerpool-AFX)
