Nahles hält Ausgang des Mitgliederentscheids für offen
01. Dezember 2013, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält den Ausgang des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag mit der Union für offen. "Ich bin sehr zufrieden mit dem Verhandlungsergebnis und optimistisch, dass unsere Mitglieder zustimmen werden. Aber ein Selbstläufer ist das nicht", sagte Nahles im Interview der "Welt am Sonntag".
"Wir haben so etwas noch nie gemacht. So viel Macht und Verantwortung hatten unsere Mitglieder noch nie." Nahles machte deutlich, dass die gesamte Führung der SPD zurücktritt, falls die Parteibasis den Koalitionsvertrag ablehnt. "Die Entscheidung der Mehrheit der Mitglieder ist verbindlich. Es muss aber schon klar sein, was eine Ablehnung bedeuten würde", sagte sie. "Die gesamte Parteispitze hat sich reingeworfen in diesen Prozess. Wir alle haben hart verhandelt und stehen nun ein für dieses Ergebnis. Wir werden uns der Verantwortung stellen." Nahles stellte klar, dass die SPD die Koalition mit der Union schon bei einer knappen Zustimmung der Mitglieder eingehen würde. "51 Prozent sind die Mehrheit, dann ist es entschieden", sagte sie. "Schön wäre so ein Ergebnis nicht, und ich habe ein gutes Gefühl, dass es eine deutliche Mehrheit geben wird." Wenn die SPD die Zustimmung der Mitglieder bekommet, sei das "eine ernst gemeinte, verlässliche Regierung für vier Jahre". Die Große Koalition sei ein Zweckbündnis auf Zeit und "keine Liebesheirat für die Ewigkeit". Die Frage einer rot-rot-grünen Regierung stelle sich allerdings erst in der "Zeit nach 2017", und auch nur dann, wenn drei Voraussetzungen erfüllt seien. "Erstens muss es einen verbindlichen Koalitionsvertrag geben, der sozialdemokratischen Wertevorstellungen entspricht, zweitens eine stabile und verlässliche Regierungsmehrheit und drittens eine verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik", sagte sie. Außerdem lege der ostdeutsche Teil der SPD großen Wert darauf, dass die Linkspartei ihre Vergangenheit aufarbeite. "Ich kann das sehr gut nachvollziehen", so Nahles. Für die Bundestagswahl 2017 seien jedenfalls keine festen Koalitionsaussagen zu erwarten.
"Wir haben so etwas noch nie gemacht. So viel Macht und Verantwortung hatten unsere Mitglieder noch nie." Nahles machte deutlich, dass die gesamte Führung der SPD zurücktritt, falls die Parteibasis den Koalitionsvertrag ablehnt. "Die Entscheidung der Mehrheit der Mitglieder ist verbindlich. Es muss aber schon klar sein, was eine Ablehnung bedeuten würde", sagte sie. "Die gesamte Parteispitze hat sich reingeworfen in diesen Prozess. Wir alle haben hart verhandelt und stehen nun ein für dieses Ergebnis. Wir werden uns der Verantwortung stellen." Nahles stellte klar, dass die SPD die Koalition mit der Union schon bei einer knappen Zustimmung der Mitglieder eingehen würde. "51 Prozent sind die Mehrheit, dann ist es entschieden", sagte sie. "Schön wäre so ein Ergebnis nicht, und ich habe ein gutes Gefühl, dass es eine deutliche Mehrheit geben wird." Wenn die SPD die Zustimmung der Mitglieder bekommet, sei das "eine ernst gemeinte, verlässliche Regierung für vier Jahre". Die Große Koalition sei ein Zweckbündnis auf Zeit und "keine Liebesheirat für die Ewigkeit". Die Frage einer rot-rot-grünen Regierung stelle sich allerdings erst in der "Zeit nach 2017", und auch nur dann, wenn drei Voraussetzungen erfüllt seien. "Erstens muss es einen verbindlichen Koalitionsvertrag geben, der sozialdemokratischen Wertevorstellungen entspricht, zweitens eine stabile und verlässliche Regierungsmehrheit und drittens eine verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik", sagte sie. Außerdem lege der ostdeutsche Teil der SPD großen Wert darauf, dass die Linkspartei ihre Vergangenheit aufarbeite. "Ich kann das sehr gut nachvollziehen", so Nahles. Für die Bundestagswahl 2017 seien jedenfalls keine festen Koalitionsaussagen zu erwarten.
