Nach Irakkrieg will Obama Wirtschaft ankurbeln
Washington (dpa) - Nach sieben Jahren und fünf Monaten hat US- Präsident Barack Obama den immens teuren Irakkrieg offiziell für beendet erklärt. Jetzt will er sich vor allem darum kümmern, die lahmende amerikanische Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.
In einer Rede an die Nation sagte Obama, sein Land habe für den Einsatz einen «hohen Preis» gezahlt: Mehr als 4400 Amerikaner seien gefallen und 32 000 verwundetet worden. Die Kriegskosten von über 1000 Milliarden Dollar (783 Milliarden Euro) hätten zur enormen Schuldenlast der USA beigetragen, erklärte er am Dienstagabend (Ortszeit). Das Land müsse sich nun den eigenen Problemen zuwenden und die marode US-Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.
Der Führungsanspruch der USA lasse sich dauerhaft nur durchsetzen, wenn es dem Land ökonomisch gut gehe, sagte Obama in der knapp 18-minütigen Rede. Zwei Monate vor den Kongresswahlen Anfang November machte Obama klar, in dieser «Zeit großer Unsicherheit für viele Amerikaner» werde er sich jetzt vorrangig um die schwierige Wirtschaftslage im eigenen Land kümmern. «Unsere wichtigste Aufgabe ist es, unsere Wirtschaft wieder aufzubauen.» Der erhoffte Aufschwung nach einer schweren Rezession ist ins Stocken geraten. Zudem ist die Arbeitslosenquote mit 9,5 Prozent historisch hoch.
«Die Vereinigten Staaten haben einen hohen Preis dafür bezahlt, die Zukunft des Iraks in die Hände seines Volkes zu legen», fügte Obama hinzu. «Wir haben unsere jungen Männer und Frauen geschickt, um enorme Opfer im Irak zu bringen, und gewaltige Summen in Übersee ausgegeben, während wir zu Hause ein knappes Budget hatten.» Dies habe notwendige Investitionen im eigenen Land verknappt und zu Rekordschulden beigetragen.
«Unglücklicherweise haben wir im vergangenen Jahrzehnt nicht getan, was notwendig war, um die Grundlage unseres eigenen Wohlstands zu stützen», sagte er. «Wir haben mehr als eine Billion Dollar im Krieg ausgegeben, häufig finanziert mit geliehenem Geld aus dem Ausland», sagte er. «Das hat Investitionen in unsere eigene Bevölkerung verknappt und zu Rekordschulden beigetragen.» Kommentatoren werteten diese Aussage als harsche Kritik an George W. Bush.
Obama hatte den von seinem republikanischen Vorgänger Bush begonnenen Krieg im Irak von Anfang an abgelehnt und im Wahlkampf versprochen, die «Jungs» wieder nach Hause zu holen. Die oppositionellen Republikaner reagierten mit Kritik auf die Rede - Obama verkaufe den Truppenabzug als eigenen Erfolg, obwohl Bush dafür mit seiner offensiven Strategie dafür den Grundstock gelegt hätte.
Die Zukunft ihres Landes liege nun in den Händen der Iraker. «Das irakische Volk hat jetzt die Hauptverantwortung für die Sicherheit seines Landes», sagte Obama. Dort wartet die Bevölkerung allerdings auch fast ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl im März immer noch auf eine neue Regierung. Der Präsident räumte ein, dass es nach wie vor Gewalt im Irak gebe. Auch der Kampf gegen das Terrornetz Al-Kaida gehe weiter.
Deshalb bleiben nach dem Abzug der US-Kampftruppen Ende August und dem Ende des Kriegseinsatzes rund 50 000 US-Soldaten im Land, um irakische Sicherheitskräfte auszubilden und bei Anti-Terror-Einsätzen zu unterstützen. Sie sollen bis Ende 2011 abziehen.
Gleichzeitig bekräftigte Obama, dass er an dem Abzugstermin aus Afghanistan festhalte. Dort sollten die US-Truppen sich ab Juli 2011 zurückziehen. Die Geschwindigkeit des Abzuges werde allerdings von den Verhältnissen in dem Land abhängen. «Wir können nicht für die Afghanen tun, was sie am Ende für sich selbst machen müssen.«
Die USA hatten den Irak-Krieg im März 2003 ohne UN-Mandat begonnen. Die offizielle Begründung war die Behauptung Washingtons, dass der Irak im Besitz von Massenvernichtungswaffen sei. Diese Waffen wurden allerdings nie gefunden. Nach Angaben des Pentagons kamen in dem Krieg neben den über 4000 US-Soldaten mindestens 9500 irakische Sicherheitskräfte und über 112 600 Zivilisten ums Leben.
Zum offiziellen Ende des Kampfeinsatzes reiste nach Vizepräsident Joe Biden auch Verteidigungsminister Robert Gates nach Bagdad. Beide nahmen am Mittwoch an der feierlichen Verabschiedung des Kommandeurs der US-Streitkräfte im Irak, General Raymond Odierno, teil und übergaben das Amt an dessen Nachfolger, General Lloyd Austin.
