Musk und Ramaswamy an Bord: Trumps neues Effizienzmanöver
Donald Trump hat sich zwei prominente Unterstützer aus der Privatwirtschaft an seine Seite geholt, um ein ambitioniertes Ziel zu erreichen: Die Verschlankung der Bürokratie in den USA. Elon Musk und Vivek Ramaswamy wurden ernannt, um ein neues 'Department of Government Efficiency' zu leiten, das mit dem Ziel antritt, Regeln, Bürokratie und Ausgaben im Regierungsapparat drastisch zu reduzieren.
'Bedrohung für die Demokratie? Nein, Bedrohung für die BÜROKRATIE!!!' kommentierte Musk auf der Plattform X, die ehemals als Instagram bekannt war. Ramaswamy, ebenfalls auf X, bekräftigte den enthusiastischen Einsatz der beiden für das Vorhaben.
Trump kündigte an, dass das Duo bis zum 250. Jubiläum der Unabhängigkeitserklärung am 4. Juli 2026 mit ihm und dem Office of Management and Budget zusammenarbeiten werde. Interessanterweise trägt die neue Abteilung das Akronym 'Doge', das auch ein von Musk oft beworbenes Kryptotoken ist.
Musk, der u.a. Tesla, X, xAI sowie SpaceX führt, und Ramaswamy, der ehemalige GOP-Primärkandidat, der schließlich Trump seine Unterstützung zusicherte, werden gemeinsam an einem Plan arbeiten, um Bürokratie abzubauen, Vorschriften zu streichen und Ausgaben zu kürzen. Musk hat während der Wahlkampagne betont, dass solche Maßnahmen notwendig seien, um seine Mars-Kolonisierungspläne zu verwirklichen.
Tesla profitiert bereits von Musks Commitment zu Trump; die Aktie des Elektroautoherstellers stieg im vergangenen Monat um fast 50 Prozent. Trumps Team signalisiert mit dieser Neuaufstellung, dass es nach einer Phase starker regulatorischer Aktivitäten unter Präsident Biden mit zahlreichen Regulierungsbemühungen in Bereichen wie Antitrust, Finanzen und Klima einen Wechsel herbeiführen möchte.
Die bisherigen Bemühungen der Biden-Administration, ambitionierte Regeln in verschiedenen Bereichen durchzusetzen, wurden zum Teil von dem konservativen Obersten Gerichtshof ausgebremst. Unternehmensfreundliche Gerichtsurteile erschweren es den Bundesbehörden zunehmend, neue Regelungen einzuführen und bestehende Maßnahmen durchzusetzen.