Mützenich verteidigt Steinmeiers Saudi-Arabien-Reise
10. Januar 2016, 14:29 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der für Außenpolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich hat eine geplante Reise von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach Saudi-Arabien gegen Kritik vom Koalitionspartner CDU verteidigt. "Mich wundert schon, wie einige Kollegen aus der Union, die Saudi-Arabien als engen Partner hofiert haben, heute die Vermittlungsbemühungen von Außenminister Steinmeier diskreditieren", sagte Mützenich der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Das ist innenpolitisch durchsichtig", so der SPD-Politiker.
Steinmeier plant, im Februar gemeinsam mit Saudi-Arabiens König Salman das Janadriyah-Kulturfestival besuchen, das als größtes Kulturfestival am Golf gilt. Deutschland ist dort mit einem Pavillon vertreten, das Goethe-Institut organisiert ein Kulturprogramm. "Das Janadriyah-Festival ist eines der wenigen öffentlichen Großereignisse in einem sonst kulturell verschlossenen Land. Wenn gleichzeitig Gespräche über regionale Entspannungsschritte geführt und Menschenrechtsfragen angesprochen werden können, wäre die Reise des Außenministers noch wichtiger", sagte Mützenich. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, hatte zuvor der "Welt am Sonntag" gesagt: "Angesichts von Massenexekutionen halte ich die Teilnahme an einem Kulturfestival für unangebracht." Kritik kam auch vom stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Armin Laschet, der es als unangemesssen bezeichnete, "mit dem Regime in Riad in der Wüste lustige Feste zu feiern".
Steinmeier plant, im Februar gemeinsam mit Saudi-Arabiens König Salman das Janadriyah-Kulturfestival besuchen, das als größtes Kulturfestival am Golf gilt. Deutschland ist dort mit einem Pavillon vertreten, das Goethe-Institut organisiert ein Kulturprogramm. "Das Janadriyah-Festival ist eines der wenigen öffentlichen Großereignisse in einem sonst kulturell verschlossenen Land. Wenn gleichzeitig Gespräche über regionale Entspannungsschritte geführt und Menschenrechtsfragen angesprochen werden können, wäre die Reise des Außenministers noch wichtiger", sagte Mützenich. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, hatte zuvor der "Welt am Sonntag" gesagt: "Angesichts von Massenexekutionen halte ich die Teilnahme an einem Kulturfestival für unangebracht." Kritik kam auch vom stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Armin Laschet, der es als unangemesssen bezeichnete, "mit dem Regime in Riad in der Wüste lustige Feste zu feiern".
