Merz warnt vor konkreten Gefahren: unsichere Welt
Medebach (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die dringende Notwendigkeit einer verstärkten Bundeswehr angesichts wachsender konkreter Gefahren hervorgehoben. «Wir sehen in Deutschland und Europa täglich hybride Angriffe auf unsere Infrastruktur, Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Drohnenüberflüge, Desinformationskampagnen», warnte der CDU-Politiker bei einem Rekruten-Gelöbnis im sauerländischen Medebach. «Nicht nur unsere europäische Friedensordnung ist unter Druck, unsere Welt ist insgesamt unfriedlicher und unsicherer geworden.»
Die Bundeswehr wachse mit einem ehrgeizigen Zeitplan. Merz listete vor rund 110 Rekruten der Panzerbrigade 21 «Lipperland», die sich auf dem Medebacher Marktplatz feierlich zur Verfassung und zum Dienst für Deutschland bekannten, mehrere Bereiche auf:
- In hohem Tempo würden, auch dank des neuen Wehrdienstes, wieder mehr Soldatinnen und Soldaten eingestellt.
- Gleichzeitig werde die Zahl der Reservisten erhöht.
- Zudem werde die militärische Ausrüstung verstärkt.
«Der Motor unserer Verteidigungsindustrie ist wieder angesprungen», sagte Merz. Dies alles seien notwendige Investitionen in die deutsche, europäische und in die transatlantische Sicherheit. «Wir sind bereit, die größten Kraftanstrengungen zu leisten für unsere Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit», betonte der Kanzler. «Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen. Wir nennen das Abschreckung.»
Er erinnere sich noch gut an sein eigenes Gelöbnis vor über 50 Jahren, sagte der 70-Jährige. Damals habe es noch Vorbehalte gegen öffentliche Gelöbnisse gegeben. «Heute sind wir hier auf dem Marktplatz in Medebach. Das zeigt: Die Bundeswehr, Sie als Soldatinnen und Soldaten, stehen in der Mitte unserer Gesellschaft», hob der Kanzler vor Hunderten Zaungästen hervor. «Die Bundesregierung und die deutsche Bevölkerung stehen hinter Ihnen.» Konkret bedeute das, die Streitkräfte zu stärken mit klarem Fokus auf Landes- und Bündnisverteidigung.
«Ihren Dienst leisten Sie heute unter veränderten sicherheitspolitischen Vorzeichen.» Russland führe einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mitten in Europa. Aber: «Frieden und Freiheit gibt es eben nicht kostenlos», sagte Merz. Die Bereitschaft der Soldatinnen und Soldaten, Freiheit und Demokratie zu verteidigen - im Ernstfall auch mit dem eigenen Leben - sorge erst dafür, «dass wir wirklich abschreckungs- und verteidigungsfähig sind».
