Merz plädiert für moderatere Bankenregulierung und stärkten europäischen Kapitalmarkt

Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf der "Euro Finance Week" in Frankfurt die europäische Bankenregulierung als zu strikt kritisiert. Vor einem hochkarätigen Publikum betonte der Kanzler, dass die geltenden Vorschriften für Banken in Europa einer Reduktion bedürfen. Er skizziert einen Ansatz, wonach Deutschland im Rahmen des Regelwerks Basel III auf das sogenannte Gold-Plating verzichten sollte, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu wahren. Hierbei handelt es sich um das Übertreffen von europäischen Vorgaben zugunsten nationaler Auslegungen.

Obgleich wesentliche Regulierungsentscheidungen von Brüssel aus erfolgen, versprach Merz, auf EU-Ebene ein ausgewogenes Regulierungsumfeld zu unterstützen. Er hob zugleich die positiven Aspekte der nach der Finanzkrise von 2008 eingeführten Maßnahmen hervor, da diese das Risikomanagement der Banken durch höhere Risikopuffer verbessert haben. Mit Blick auf die Zukunft stellte Merz klar, dass es unerlässlich sei, dass neue Regulierungen nicht die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Banken beeinträchtigen.

Darüber hinaus warb Merz für einen vereinigten europäischen Kapitalmarkt, um die derzeitige Fragmentierung zu überwinden, die Investitionen hemmt. Er äußerte den Wunsch, dass europäische Pioniere ihre Kapitalsuche in der Region selbst realisieren können, anstatt auf ausländische Märkte angewiesen zu sein. Dabei erwähnte er Biontech als Beispiel für europäische Unternehmen, die wegen der aktuellen Fragmentierung an der US-Börse Nasdaq debütierten. Eine stärkere Anbindung an lokale Märkte sei daher entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit Europas in einer globalisierten Welt.