Merkel betont bei Polen-Besuch Bedeutung unabhängiger Justiz und Medien
07. Februar 2017, 15:53 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Warschau (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einem Besuch in Polen die Bedeutung einer unabhängigen Justiz und unabhängiger Medien betont. Nach einem Gespräch mit der polnischen Regierungschefin Beata Szydlo am Dienstag in Warschau ging Merkel auch auf die Rolle der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc, die an der politischen Wende im Jahr 1989 entscheidend mitgewirkt hatte, ein: "Solidarnosc hat auch mein Leben geprägt", so die Bundeskanzlerin. "Aus dieser Zeit wissen wir, wie wichtig plurale Gesellschaften sind."
Die EU-Kommission hatte im Januar 2016 wegen der umstrittenen Justizreform und einer Änderung des Medienrechts eine Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit Polens eingeleitet. Merkel erklärte, sie wünsche sich eine "konstruktive Diskussion" zwischen Warschau und der EU.
Die EU-Kommission hatte im Januar 2016 wegen der umstrittenen Justizreform und einer Änderung des Medienrechts eine Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit Polens eingeleitet. Merkel erklärte, sie wünsche sich eine "konstruktive Diskussion" zwischen Warschau und der EU.
