Merkel: Ausrüstung der Bundeswehr wird geprüft
Die Bundesregierung werde alles Notwendige tun, um die Sicherheit der Soldaten in Afghanistan zu gewährleisten, sagte sie am Samstag bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos in Potsdam.
Gleichzeitig warnte Merkel vor überzogenen Forderungen wie der nach einer Entsendung von «Leopard 2»-Kampfpanzern. «Man darf und muss sagen, dass hier auch von vielen Seiten leider viel Inkompetentes gesagt wurde», betonte die CDU-Chefin. Den rund 4500 in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten sagte Merkel die volle politische Rückendeckung der Regierung zu.
Bei einem Angriff der radikalislamischen Taliban auf einen Minensuchtrupp der Bundeswehr waren am Karfreitag drei deutsche Soldaten getötet und acht verletzt worden. Das blutige Gefecht hatte eine breite Debatte über die Ausrüstung der Bundeswehr ausgelöst. Unter anderem hatte der künftige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) in Interviews den «Leopard 2»-Kampfpanzer für Afghanistan gefordert. Bisher hat die Bundeswehr dort nur den halb so schweren Schützenpanzer «Marder» im Einsatz.
Merkel sagte, solche Vorschläge sollte man zunächst dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, machen, bevor man sie öffentlich verbreite. «Ich glaube, da würde man unseren Soldaten sehr helfen.» Auch der Chef des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Rainer Glatz, erklärte, dass der «Leopard 2» für den Einsatz in der Gegend um Kundus ungeeignet sei. Dort gebe es beispielsweise Brücken, die solch schweren Fahrzeugen gar nicht Stand halten würden. Außerdem wies Glatz darauf hin, dass die Zahl der gepanzerten Fahrzeuge der Bundeswehr in Nordafghanistan seit September 2006 von 490 auf 970 fast verdoppelt worden sei. Immer dann, wenn sich die Lage verändert habe, seien Konsequenzen gezogen worden, sagte Glatz.
Merkel sprach von Potsdam aus in einer Videokonferenz mit Soldaten in Kundus und im ISAF-Hauptquartier für Nordafghanistan in Masar-i- Scharif. Sie habe den Eindruck gewonnen, dass dort eine «ernsthafte Stimmung» und «emotional eine große Betroffenheit» herrsche, dass die Soldaten aber gleichzeitig hochmotiviert seien, sagte die Kanzlerin. Sie räumte erneut ein, dass die Situation in Afghanistan schwieriger geworden sei. «Wir haben veränderte Bedingungen gegenüber der Situation vor einigen Jahren.»
Die Kanzlerin hatte am Freitag an der Trauerfeier für die gefallenen Soldaten in Niedersachsen teilgenommen und dafür ihren Urlaub abgebrochen. Den Termin im Einsatzführungskommando hatte sie kurzfristig in ihren Terminkalender aufgenommen. Die Kanzlerin bekräftigte, dass die Bundesregierung an ihrer neuen Afghanistan- Strategie festhalten werde. Der Schlüssel zu einem Abzug der internationalen Truppen sei die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte.
Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) forderte, die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan in allen Punkten zu überprüfen. So sei zu fragen, ob jedes der Dingo-Fahrzeuge mit Geräten ausgestattet werden sollte, die mit Hilfe von Funkwellen die Fernzündung von Sprengfallen verhindern können, sagte Niebel der «Welta am Sonntag». «Wir sollten auch sehen, dass wir zügig die Kampfhubschrauber in der Truppe haben, die wir beschaffen wollen.»
