Macron plant Neustart mit Parlamentswahl: 'Ich setze auf Sieg'
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt. In einem Interview mit der Zeitung „Le Figaro“ kündigte er an, seine kurzfristig angesetzte Parlamentswahl mit einer deutlichen Ausdehnung seines Mitte-Bündnisses gewinnen zu wollen. 'Ich setze auf Sieg', sagte Macron. Sein Ziel sei es, 'all denen die Hand zu reichen, die zum Regieren bereit sind'. Eine breitere Aufstellung seines Bündnisses und klarere Formulierungen der politischen Linie seien notwendig, erklärte der Präsident weiter.
Macron verteidigte energisch seine Entscheidung zur Auflösung der Nationalversammlung, die nach seiner schweren Niederlage bei der Europawahl am Sonntag erfolgte. Seine Partei erhielt weniger als halb so viele Stimmen wie das siegreiche Rassemblement National von Marine Le Pen, der Rechtsnationalen. 'Ich denke nur an Frankreich. Es war die richtige Entscheidung, im Interesse des Landes. Und ich sage den Franzosen, habt keine Angst, geht wählen', betonte Macron. Er habe die Neuwahl ausgerufen, um klare politische Verhältnisse zu schaffen.
Das Wahlprogramm seines Lagers wird Macron auf einer von Dienstag auf Mittwoch verschobenen Pressekonferenz präsentieren. 'Der Präsident muss sich an der Stelle engagieren, die ihm zusteht. Es geht um die Zukunft der Republik, der Institutionen, des Landes, Europas.' Es ist zu betonen, dass bei der Wahl ausschließlich über die Nationalversammlung entschieden wird und der Präsident selbst nicht zur Wahl steht.
Die Möglichkeit eines Rücktritts im Fall eines Sieges der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl wies Macron im „Figaro“-Interview entschieden zurück. Die rechte Partei bestimme nicht die Verfassung. 'Die Institutionen sind klar, und der Platz des Präsidenten ist es unabhängig vom Ergebnis auch.' (eulerpool-AFX)
