Maas will Gesetzentwurf zu Kinderehen schnell auf den Weg bringen
15. Februar 2017, 14:38 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nachdem die Koalitionsfraktionen Zustimmung zu seinem Gesetzentwurf über den Umgang mit Kinderehen signalisiert haben, will Justizminister Heiko Maas (SPD) die Reform nun schnell auf den Weg bringen. "Wir werden jetzt alles dafür tun, damit ihn das Kabinett sehr schnell beschließen kann und den Entwurf noch diese Woche in die Ressortabstimmung geben", sagte Maas der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Im Ausland geschlossene Ehen von Kindern sollen künftig nach deutschem Recht nicht anerkannt werden.
"Kinder gehören nicht an den Traualtar", so Maas. Die Spitzen der Koalitionsfraktionen hatten sich am Dienstag darauf verständigt, Maas ursprünglichen Entwurf im Kern umzusetzen. Demnach soll das Ehealter generell auf 18 Jahre angehoben werden, die bisherige Ausnahme entfällt. Ehen mit unter 16-Jährigen sollen komplett annulliert werden. Maas sagte, man werde sicherstellen, dass die Minderjährigen unmittelbar nach der Einreise vom Ehegatten getrennt und in die Obhut des Jugendamtes genommen würden. In der Gruppe der 16- bis 18-Jährigen sollen Ehen grundsätzlich zwar ebenfalls nicht anerkannt werden, doch soll es laut Maas "in ganz besonderen Härtefällen eine Einzelfallprüfung" geben. Der Minister nannte das Beispiel einer Frau, die mit 17 Jahren in den USA geheiratet, Kinder bekommen und zwanzig Jahre lang eine glückliche Ehe geführt habe und dann mit ihrem Mann nach Deutschland ziehe. "Da sehen wir wenige Gründe dafür, warum diese Ehe zwingend für null und nichtig erklärt werden muss." Bei jeder Entscheidung müsse immer das Wohl der betroffenen Frau im Mittelpunkt stehen. "Wir dürfen keine Ehe anerkennen, die für junge Mädchen und Frauen ein Albtraum gewesen ist", so der Justizminister.
"Kinder gehören nicht an den Traualtar", so Maas. Die Spitzen der Koalitionsfraktionen hatten sich am Dienstag darauf verständigt, Maas ursprünglichen Entwurf im Kern umzusetzen. Demnach soll das Ehealter generell auf 18 Jahre angehoben werden, die bisherige Ausnahme entfällt. Ehen mit unter 16-Jährigen sollen komplett annulliert werden. Maas sagte, man werde sicherstellen, dass die Minderjährigen unmittelbar nach der Einreise vom Ehegatten getrennt und in die Obhut des Jugendamtes genommen würden. In der Gruppe der 16- bis 18-Jährigen sollen Ehen grundsätzlich zwar ebenfalls nicht anerkannt werden, doch soll es laut Maas "in ganz besonderen Härtefällen eine Einzelfallprüfung" geben. Der Minister nannte das Beispiel einer Frau, die mit 17 Jahren in den USA geheiratet, Kinder bekommen und zwanzig Jahre lang eine glückliche Ehe geführt habe und dann mit ihrem Mann nach Deutschland ziehe. "Da sehen wir wenige Gründe dafür, warum diese Ehe zwingend für null und nichtig erklärt werden muss." Bei jeder Entscheidung müsse immer das Wohl der betroffenen Frau im Mittelpunkt stehen. "Wir dürfen keine Ehe anerkennen, die für junge Mädchen und Frauen ein Albtraum gewesen ist", so der Justizminister.
