Maas verzichtet nach Nazi-Vergleich auf Strafanzeige

@65 : Wenn ich sage, das Goebbels "ohne Frage einer der größten Rhetoriker des 20. Jahrhunderts" war, macht mich das noch lange nicht zu einem Fan von ihm. Wenn Bachhmann Goebbels als "geistigen Brandstifter" bezeichnet, dann distanziert er sich nicht automatisch von den transportierten Inhalten. Denn beides gilt heute als historischer Fakt.

@65 : Lies das: <link> Und mal ehrlich: So navi bist Du und lässt Dich von so einer simplen Aussage an der Nase herumführen? Nicht was man sagt, macht jemanden zu einem guten oder bösen Menschen, sondern seine Taten und Handlungsgründe. Oder anders: Hitler hat eventuell auch mal einer Frau über die Straße geholfen. Mahct es ihn zu einem guten Menschen?

Warum wird eigentlich nicht auf den Teil von Bachmanns Aussage eingegangen in der er Goebbels als geistigen Brandstifter bezeichnet? Die Aussage passt irgendwie nicht zu einem Nazi, der ja eigentlich Fan von Goebbels und Hitler sein müsste...

@63 : Und das schlussfolgerst Du aus diesem einen Kommentar? Respekt! Ach nein, es wird ein Rachefeldzug, so wie ihn schon diverse andere hier fahren wollten. Viel Erfolg damit! Nur um das mal klarzustellen: Ein Bachmann ist ein geistiger Brandstifter. Ich zeige dies lediglich auf. Wenn Dir das aber nicht gefällt, dann bestätigst Du ja endlich, was ich Dir schon lange unterstelle :)

@49 Leider wird hier ( Portal und D ) nicht mir zweierlei Maß gemessen, sondern mit Vielerlei. So bunt wie unsere Republik ist, so bunt ist auch das Maß der Dinge. Ich habe wenigstens die Eier in der Hose meine Irrtümer einzusehen. Du bist einfach nur ein sturer Bock. Versuchst ständig nur Öl ins Feuer zu giessen und entfachst damit immer wieder nur neue Unruhe. Man kann oft garnicht glauben, dass Du selbst an das glaubst, was Du hier äusserst.

@61 Gabriel bezeichnete das Gewalttäter-Pack in Heidenau, sehe ich keinen Grund da etwas zu beanstanden. Wenn sich dann auch noch die NPD-Demonstranten oder Mitdemonstranten ebenso angesprochen fühlen, ist das ihr Ding aber nicht das von Gabriel. Und ja sie sind Sympathisanten ob sie Nazis selbst sind, kann man aus dem einfach mitlaufen bei solchen Grössen noch nicht direkt bestimmen. Bei Fahimi. das mit dem wahnsinnigen Faschisten ist schon etwas anderes. Faschist ist dabei das weniger störende

@60 ich auch nicht, aber fast 20 jahre als (ehrenamtlicher) schöffe reichen auch. NUN zum thema: - deine aussage zu bachmann bestreite ich nicht aber - das war auch meine frage in 21 - wie sieht es mit Fahimi aus ??? und das "pack" von Gabriel war auch nicht ohne. in der politik geht es manchmal sehr hart her, da fallen ausdrücke, die hart an der grenze zu straftaten (§ 185 und ff beleidigungen) liegen. Frage an dich: wie beurteilst du Fahimi mit ihren aeusserungen (und evtl. auch gabriel) ???

@59 sorry, ich bin kein Richter, kein Anwalt oder Staatsanwalt. Aber dass dieser Bachmann nicht mehr alle Nadeln an der Tanne hat, steht für mich auch ohne §§§ ausser Zweifel.

@53 und @55 selbst mit sonderzeichen habe ich noch keine antwort auf comment 21, wie sieht es denn dann ohne aus ? --- @53 das du eine einfache frage nicht verstehst, wundert mich aber schon ein bischen. was google betrifft, benutze ich öfters, aber einige § habe ich auch im kopf - warum wohl ?

zu 56 mitläuft ein ? was eigentlich??? spinner, die auch gewalt ausüben, gibt es auf beiden seiten

@54 Oh, ich wurde von dir schon als Nazi tituliert....das mal am Rande.! Und unser System wirst du mit deinen Hasstiraden gegen den Westen sicherlich nicht ändern. Mir ist es jedenfalls lieber hier zu leben, als in deinem heissgeliebten Russland. Dort wo alles zensiert wird, die Presse gesteuert und die Bevölkerung ausserhalb Moskaus ein arg karges Leben führen muss. Aber dafür bist du einfach blind.

die frage ist doch, erfuellen die aeusserungen von bachmann, Gabriel (Pack) und Fahimi (Hirnlosigkeit, Wahnsinniger, Faschist) den straftatbestand nach § 185 ff oder nicht - wenn ich mir hier so einige comments durchlese habe ich so den eindruck, das eine ist erlaubt und das andere nicht ??? habe ich aber schon in post 21 gefragt - sachlich und überzeugende antworten stehen aber noch aus. ---- wer bei demos der AfF etc. mitläuft ist ein nazi, faschist oder ähnliches, wer bei den gegendemos m

@52 : Also mal völlig unabhängig vom jeweiligen Inhalt: wenn Deine multiplen Sonder- und Satzzeichen das Verständnis verbessern sollen, dann verfehlen sie ihr Ziel komplett. Sie stören das Schriftbild derartig, dass man oft mehrfach hingucken muss. Nur ein gut gemeinter Hinweis.

@47 : Ach, habe Dich schon vermisst! Wurde ja Zeit, dass Du hier Deinen Hass versprühst. Wo steht geschrieben, dass "die Deutschen in meinen Augen eh nur minderwertiges Pack, Huren und Massenmörder sind"? Das Gegenteil ist der Fall. Wenn Du nur wüsstest, was für ein sanfter, friedfertiger, harmoniesüchtiger Bursche ich eigentlich bin. Aber die Zustände in diesem Land und in diesem System bringen mich halt von Zeit zu Zeit zur Weißglut. Damit muss meine Umwelt leben ;-).

Mit Verlaub, aber dein Kommentar von 21 ist für mich mehr als verwirrend und total unverständlich. Nun...das hat insoweit mit google zu tun, als dass du sehr gerne googelst nach irgendwelchen links oder auch Paragraphen.

@51 jetzt es ist richtig - aber deine antwort fehlt immer noch ... und was hat das mit google zu tun ????

Dollar 185 ff? Ist das ne Sonderwährung? Wo haste das jetzt wieder gegoogelt?

@46 ... wenn du damit das hier meinst #####, dann solltest du dir mal die STGB § 185 ff durchlesen... die sonderzeichen sind zum besseren verständnis gedacht

@48 : Das war nur ein Echo auf diverse andere Dinge, die hier gesagt wurden. Also schön an die eigene Nase fassen. Oder wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Na wenn Du dies hier so offenkundig zugibst, wäre das mal etwas Neues. Aber ich kann es auch so machen, wie Du immer: Das ist nur Ironie und Sarkasmus :)

@34 Ich fühle mich nicht persönlich angesprochen, trotzdem nervst Du mit Deiner geistigen Brandstiftung zur Unruhe.

@9 Wenn ich deine Kommentare lese, dann sprühen die nur so von Hass! Warum tust du uns und der Gesellschaft nicht endlich den Gefallen und verschwindest Richtung Moskau? Den Westen, die EU, die Amis und die Deutschen sind in deinen Augen eh nur minderwertiges Pack, Huren und Massenmörder..

@21 Ist deine Tastatur kaputt ?

@43 Abregen, warum abregen? Im Grunde haben alle Kommentatoren genau das aufgezeigt wie es dann später auch die Klamm-Leitung dies bewertet hat. Und abregen könnte man sich vielleicht, wenn Du etwas begriffen hättest von den Aussagen der Kommentatoren. Doch ich ahne es schon voraus, vielleicht nicht heute aber spätestens morgen steht ein ähnlicher Mist wieder hier und wird erstmal bis zur Löschung hier stehen bleiben. Denn Selbstreflexion fehlt so einigen Sympathisanten hier.

Oh, ich warte auf das Obligatorische Z-Wort....

Regt euch ab, mein Kommentar 32 wurde gelöscht.

Extremismus hat nichts mit Anstand oder Intelligenz gemeinsam. In jeden dieser Fälle wird ideologischen Rattenfängern auf den politischen oder religiösen Leim gegangen. Was mir Sorge bereitet, die breite Masse schaut zu und lässt sich instrumentalisieren. Vor Jahren hat man jene, die vor zunehmendem Extremismus noch gewarnt haben, mitleidig belächelt, sie als Spinner bezeichnet. Existierende Probleme kann man nicht mit Mitteln, die schon einmal in die Katastrophe führten, beseitigen.

Da fällt mir echt nur noch eins ein... <link>

@39 : der Spruch gefällt mir. Wobei ich bei den meisten Pegida-Anhängern trotzdem die Kombi. dumm/Nazi vermute. Und da die dann gleich wieder kommen mit ""Mimimi, hab doch nen guten Beruf gelernt und bin aus der Mitte der Gesellschaft", dem entgegne ich immer mit: "Ja und? Fachidiotie ist die heutzutage verbreiteste Form der Dummheit!"

@38: Das eine schließt das andere nicht aus, denn -> Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen: Intelligenz, Anständigkeit und Nationalsozialismus. Man kann intelligent und Nazi sein. Dann ist man nicht anständig. Man kann anständig und Nazi sein. Dann ist man nicht intelligent. Und man kann anständig und intelligent sein. Dann ist man kein Nazi.

@32: da muss ich direkt wieder mal Hagen Rether zitieren: "Wie verkommen ist unsere Gesellschaft, dass Gutmensch als Schimpfwort missbraucht wird." Und was bist du dann eigentlich? Ein Schlechtmensch? Na dann GZ! (super, ihr seid so einfältig, da reicht schon copy&paste aus ner anderen News...)

@32 U made my day. Wer bei Demos mit Rechten mitläuft, diese schützt, wie zuletzt beim 1.Jahr von Pegida, der darf sich nicht wundern mindestens als Sympathisant dieser Ideologie in Zusammenhang gebracht zu werden. Vorher sich zu informieren wer da was veranstaltet und von sich gibt, ist nicht verboten. ;) Aber bedarf einem Köpfchen der auch funktioniert.

@32: du verlangst differenzierte Behandlung von Pegida-Demonstranten (und doch, da sind auch Faschos und Rassisten dabei), pauschalisierst aber gleichzeitig islamische Zuwanderung als "Terrorismus"? Respekt, so tiefgreifend mit zweierlei Maß messen muss man auch erstmal können...

@32: Du streitest also ab, dass Bachmann ein Nazi und ein Faschist ist? Wenn nein, dann sind alle, die seiner Veranstaltung beiwohnen, weil sie seiner Ideologie folgen ebenfalls Nazis und Faschisten. Wenn ja, dann informiere Dich eventuell mal genauer über sein Leben, seine Äußerungen und sinniere über seine Intentionen nach, die er mit dem Pegida-Schafen verfolgt. "Wer Augen hat, der sehe!"

@31 das ändert aber nichts an der tatsache

@30 das waren noch ganz andere Zeiten

komischer weise hat sich niemand beschwert als willi brand im streitgespräch mit helmut kohl den geissler als nachfolger göbbels betitelte--da war das wohl noch in ordnung???

@27 : 1. Wenn Du Dich angesprochen fühlst, ist das nicht mein Bier. 2. Eine öffentliche Beleidigung ist eine Straftat. 3. Siehe @28 :)

@27 : Das klappt auch im Umkehrschluss... ;)

@26 Nerve jemanden Anderes, Spaten.

Genau... Der Nicht-Faschismus wird wieder salonfähig, weil die Nicht-Faschisten sich als Faschisten tarnen. Heute schon gekifft?

@24 Das klappt auch im Umkehrschluss ;)

Das Problem was hier viele nicht verstehen ist ehrlich gesagt das Faschismus wieder salonfähig wird, und das sich diese Faschisten versuchen zu tarnen in dem sie u.a. so tun als wären die anderen Faschisten. Goebblesvergleiche sind wir eh gewöhnt ja. Das macht sie aber keinesfalls berechtiger.

@22 die probleme, die extl. noch kommen (davon gehe ich aus) scheinen unsere politiker nicht zu interessieren. die streiten lieber über Transitzonen und/oder Einreisezentren.

menschen jeglicher coleur machen sich mit vergleichen lächerlich. begreift das endlich. eine lösung für dieses "problem"? zu spät. das wahre steht uns noch ins haus. danke.

und was ist das: Fahimi : sei "an ä### Hirnlosigkeit ### nicht zu überbieten", "Ein ### wahnsinniger ### ### Faschist ### . wird nun auch geprüft, ob STGB 185, 186, 188 infrage kommen...`??? - Maas als justizminister weis das sicher .....

@9: Und schonwieder das Wort "Lügenpresse". Dabei hast Du bis heute, auch auf MEHRMALIGE Nachfarge, KEINE EINZIGE Lüge besagter Presse belegen oder auch nur nennen können. Somit bist und bleibst Du hier der wahre Lügner.

@17 : Goebbels-Vergleiche gab es in den letzten Jahren x-dutzende, ich glaube nicht, dass viele davon in irgendeiner Form strafrechtlich gewürdigt worden sind. Und man könnte in dem Fall den Absender genauso als Adressat dieses Vergleiches hernehmen, wäre jetzt auch nicht illegetim!

Warum sollte Maas eine kleine Attention Whore wie Bachmann auch noch anzeigen, dann bekommt der ja noch mehr Aufmerksamkeit. Der Vergleich zeigt doch nur wie dumm und dämlich Bachmann ist. Kennt man ja von früher den Begriff "Lügenpresse" und Leute wie Pirinci und co. zeigen ja welchen Geistes diese Menschen von gestern sind.

Hmmmmm, ob So ein Verzicht richtig ist , ich weiß nicht .... bin eher unsicher. Denn entweder es ist nicht mit einem Strafmaß zu bemessen , dann ist es ein medienwirksames aufgebausche.... oder es wäre doch ein Strafmaß vorhanden und dann gibt so ein Verzicht ein völlig falsches Signal , noch schärfer an die Grenze heranzurücken und stärkere Provokationen auszuprobieren. auf jeden Fall sämtliche Töne werden schärfer. Denke mal....altes ungelöstes kommt jetzt zu Tage...

@13 : Oh, warst du in Heidenau dabei? Gabriel hat die Randalierer dort als "Pack" bezeichnet, laut Duden ein Synonym für: "Personen, denen unkultivierte oder asoziale, möglicherweise auch kriminelle Verhaltensweisen zugesprochen werden" Nach den Vorkommnissen dort würde ich nicht sagen, dass es sich um eine mögliche Beleidigung handelt. "Das Volk" hat er deffinitiv nicht so genannt...

@13 : Mmh, also, ich habe mich - als Teil des Volkes - davon überhaupt nicht angesprochen gefühlt. Du???

@13 Wieder lese ich vom Volk. Ihr paar Pfosten seid nicht das Volk.

Pack Vergleich von Gabriel-das Volk verzichtet auch auf Strafanzeige

@11 : Dafür sind mir Tastatur und Bildschirm zu schade, trotz aller Übelkeit :-)))

@10 ) Versuch es doch wenigstens. :)

Schon wieder Propagandajargon! Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen möchte!

Nur das diese Aussage sicher keinen Vergleich darstellt und eine Anzeige dort auch nichts bringen würde. Deswegen auch der Medienwirksame "Verzicht" auf diese Anzeige.

@6 : Wenn noch nicht genügend Beweise vorliegen würden, ein Strafprozess.

Naja gut...was hätt ne Strafanzeige gebracht?

Immer lasst sie weiterhin munter ihre Propaganda verbreiten. Wozu auch einschreiten?

@2 : Ich glaube 'skuril' passt da noch ein bischen besser.

Schade eigentlich. Vielleicht hat der Verfassungsschutz aber schon genug für eine Anklage gesammelt, und es kommt auf einen Vorfall mehr nicht wirklich an.

Diese ganze Geschichte nimmt langsam dermaßen abstrakte Züge an, daß man nur noch mit dem Kopf schütteln kann...

Ein Glück haben wir ein Rechtssystem, was keinen Pfifferling wert ist. Sonst hätten auch Politiker div Prozesse am Hals ;)