Maas für Neubeginn in transatlantischen Beziehungen
25. Oktober 2020, 10:40 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat für einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen plädiert. Nach den US-Kongress- und Präsidentschaftswahlen müssten Deutschland und Europa sich mit einem "kühlen Kopf" auf "weniger amerikanisches Engagement in der Welt einstellen" - gleichgültig, wer die Wahl gewinne, schreibt Maas in der "Welt am Sonntag". Denn es bleibe die Hauptaufgabe des neugewählten Präsidenten, die Gräben zwischen Amerikanern zu schließen.
Deshalb, so schreibt Maas in fünf Punkten, sei es "nach vier schwierigen Jahren" Zeit für einen "Neuanfang" in der transatlantischen Partnerschaft. "Denn die Profiteure unserer Differenzen sitzen in Peking und Moskau, aber auch in Teheran und Pjöngjang." Die Bundesregierung werde "schnell nach der Wahl mit Vorschlägen auf Washington zugehen – als Beitrag zu einer neuen, transatlantischen Agenda". Man brauche ein neues gemeinsames Verständnis über die globalen "Spielregeln", die in den letzten Jahren von "diversen Seiten" verletzt worden seien. Das betreffe eine abgestimmte Sanktionspolitik genauso wie eine gemeinsame Haltung gegenüber China und in der Welthandelsorganisation WTO, oder das abgestimmte Vorgehen auf dem Westbalkan. Zu den neuen Beziehungen gehöre aber auch, dass die Europäer "die Krisen vor unserer Haustür notfalls auch alleine bewältigen". Das Ziel laute "europäische Souveränität". Darin liege keine Abkehr von der transatlantischen Partnerschaft, im Gegenteil: "Nur ein Europa, das glaubhafte Anstrengungen unternimmt, seine eigenen Sicherheitsinteressen auch eigenständig wahrzunehmen, wird auch in Zukunft ein attraktiver Partner für die USA bleiben."
Deshalb, so schreibt Maas in fünf Punkten, sei es "nach vier schwierigen Jahren" Zeit für einen "Neuanfang" in der transatlantischen Partnerschaft. "Denn die Profiteure unserer Differenzen sitzen in Peking und Moskau, aber auch in Teheran und Pjöngjang." Die Bundesregierung werde "schnell nach der Wahl mit Vorschlägen auf Washington zugehen – als Beitrag zu einer neuen, transatlantischen Agenda". Man brauche ein neues gemeinsames Verständnis über die globalen "Spielregeln", die in den letzten Jahren von "diversen Seiten" verletzt worden seien. Das betreffe eine abgestimmte Sanktionspolitik genauso wie eine gemeinsame Haltung gegenüber China und in der Welthandelsorganisation WTO, oder das abgestimmte Vorgehen auf dem Westbalkan. Zu den neuen Beziehungen gehöre aber auch, dass die Europäer "die Krisen vor unserer Haustür notfalls auch alleine bewältigen". Das Ziel laute "europäische Souveränität". Darin liege keine Abkehr von der transatlantischen Partnerschaft, im Gegenteil: "Nur ein Europa, das glaubhafte Anstrengungen unternimmt, seine eigenen Sicherheitsinteressen auch eigenständig wahrzunehmen, wird auch in Zukunft ein attraktiver Partner für die USA bleiben."
