Linnemann warnt vor AfD-Verbotsverfahren

04. August 2024, 10:46 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Protestbanner für ein AfD-Verbot (Archiv)
via dts Nachrichtenagentur
Protestbanner für ein AfD-Verbot (Archiv)

Berlin - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor einem AfD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht gewarnt. ‚Ein Verbotsverfahren würde die AfD nur größer machen`, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. ‚Viele AfD-Wähler, die ich kenne, sind keine Rassisten. Die wählen die AfD aus Protest. Und Protest kann man nicht verbieten.`

Die Politik der etablierten Parteien müsse ‚besser werden, um diesen Protest einzusammeln`, so Linnemann. ‚Im Übrigen zeigen die Erfahrungen mit dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren, dass die Erfolgsaussichten nicht allzu groß sind.`.

Politik / Deutschland / Parteien / Justiz
04.08.2024 · 10:46 Uhr
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