Linksfraktionschef kritisiert Scholz-Äußerungen
07. Januar 2019, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) für dessen Äußerungen kritisiert, wonach "die fetten Jahre" vorbei seien und man mit Steuermehreinnahmen bis auf Weiteres nicht mehr rechnen könne. "Von den fetten Jahren haben Millionen Menschen in Deutschland leider nichts mitbekommen", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Insgesamt flaue sich die Konjunktur deutlich ab.
"Umso dringender wäre eine Investitionsoffensive in den sozialen Zusammenhalt, konkret: in den Ausbau der digitalen Infrastruktur, in Bildung und Gesundheit." Da sei die Bundesregierung viel zu zurückhaltend und sollte viel mehr leisten, so Bartsch weiter.
"Umso dringender wäre eine Investitionsoffensive in den sozialen Zusammenhalt, konkret: in den Ausbau der digitalen Infrastruktur, in Bildung und Gesundheit." Da sei die Bundesregierung viel zu zurückhaltend und sollte viel mehr leisten, so Bartsch weiter.
