Linken-Chefin Kipping offen für Urwahl
08. September 2012, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nach den Grünen lässt möglicherweise auch die Linke die Mitglieder über die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 entscheiden. "Ich war nie eine Gegnerin von basisdemokratischen Elementen", sagte die Linken-Vorsitzende Katja Kipping der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). Eine Urwahl sei aber nur sinnvoll, "wenn es konkurrierende Kandidaten gibt".
Bisher hat nur der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, seine Bereitschaft zur erneuten Kandidatur erklärt. Im Gespräch ist auch die stellvertretende Partei- und Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Während einer Klausursitzung berät der Linken-Vorstand an diesem Wochenende über die Strategie für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Für eine Urwahl gebe es in der Satzung der Linkspartei "klare Vorgaben", betonte Kipping. So müsse ein Quorum erreicht werden. "Die Frage muss also zu allererst von der Mitgliedschaft beantwortet werden", sagte sie. Ob sie selber als Spitzenkandidatin zur Verfügung stehen wird, ließ Kipping offen. "Alle, die mit der Entscheidung zu tun haben, haben verabredet, dazu vorerst keine Aussagen zu treffen. Daran halte ich mich", sagte sie. Die Linken-Vorsitzende bekräftigte ihr Interesse an einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl 2013. "So wie SPD und Grüne reagieren, stehen die Chancen wirklich nicht allzu gut. Vielleicht setzt sich aber doch noch die Erkenntnis durch, dass es für Rot-Grün alleine nicht reicht", sagte sie. An die SPD-Basis appellierte sie, sich gegen den Kurs der eigenen Führung zu wenden. "Es ist schon bezeichnend, wenn der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier uns eine schärfere Antwort gibt als der FDP. Die SPD-Basis muss sagen, ob sie diesen Kurs will oder nicht", forderte Kipping. SPD und Grünen warf sie "kindische Abgrenzungsrituale" vor. Zur Kritik ostdeutscher Linken-Politiker an den Machtverhältnissen in der Partei sagte Kipping, es gebe keinen Ost-West-Konflikt. "Ich halte das für eine falsche Beschreibung. Es gibt zwischen den verschiedenen Generationen und Landesverbänden unterschiedliche Schwerpunktsetzungen", sagte sie. "Darin spiegelt sich wider, dass unsere Wählerschaft sehr breit gestreut ist. Wir stehen vor der Herausforderung, einen Wahlkampf zu machen, der die Interessenlagen in dieser Breite anspricht", sagte Kipping.
Bisher hat nur der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, seine Bereitschaft zur erneuten Kandidatur erklärt. Im Gespräch ist auch die stellvertretende Partei- und Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Während einer Klausursitzung berät der Linken-Vorstand an diesem Wochenende über die Strategie für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Für eine Urwahl gebe es in der Satzung der Linkspartei "klare Vorgaben", betonte Kipping. So müsse ein Quorum erreicht werden. "Die Frage muss also zu allererst von der Mitgliedschaft beantwortet werden", sagte sie. Ob sie selber als Spitzenkandidatin zur Verfügung stehen wird, ließ Kipping offen. "Alle, die mit der Entscheidung zu tun haben, haben verabredet, dazu vorerst keine Aussagen zu treffen. Daran halte ich mich", sagte sie. Die Linken-Vorsitzende bekräftigte ihr Interesse an einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl 2013. "So wie SPD und Grüne reagieren, stehen die Chancen wirklich nicht allzu gut. Vielleicht setzt sich aber doch noch die Erkenntnis durch, dass es für Rot-Grün alleine nicht reicht", sagte sie. An die SPD-Basis appellierte sie, sich gegen den Kurs der eigenen Führung zu wenden. "Es ist schon bezeichnend, wenn der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier uns eine schärfere Antwort gibt als der FDP. Die SPD-Basis muss sagen, ob sie diesen Kurs will oder nicht", forderte Kipping. SPD und Grünen warf sie "kindische Abgrenzungsrituale" vor. Zur Kritik ostdeutscher Linken-Politiker an den Machtverhältnissen in der Partei sagte Kipping, es gebe keinen Ost-West-Konflikt. "Ich halte das für eine falsche Beschreibung. Es gibt zwischen den verschiedenen Generationen und Landesverbänden unterschiedliche Schwerpunktsetzungen", sagte sie. "Darin spiegelt sich wider, dass unsere Wählerschaft sehr breit gestreut ist. Wir stehen vor der Herausforderung, einen Wahlkampf zu machen, der die Interessenlagen in dieser Breite anspricht", sagte Kipping.
