Berlin (dpa) - Zwischen FDP und Grünen bahnt sich ein Konflikt über die Besetzung des Finanzministeriums in der angestrebten Ampel-Koalition für Deutschland an. FDP-Chef Christian Lindner sprach sich zwar gegen öffentliche Debatten über Ministerposten aus, signalisierte aber zugleich sein Interesse ...

Kommentare

(55) AS1 · 18. Oktober 2021
@54 Jeder vernünftig denkende Mensch "begünstigt bzw. befürwortet" nicht globale Monopolisierungen, sondern globalisierte Arbeitsteilung zur Nutzung komparativer Kostenvorteile. Ich verstehe noch nicht mal die Frage. Tut mir leid, ist mir zu hoch.
(54) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@50 Wir bewegen uns jetzt allerdings in einem etwas "größeren" Rahmen. Welches "staatsscheue" Klientel hat denn die globalen Monopolisierungen begünstigt bzw. befürwortet?
(53) AS1 · 18. Oktober 2021
@52 Das Grundeinkommen ist für den Empfänger bedingungslos, und darum geht es. Verstehen statt nur lesen. Kümmere Dich lieber um Deinen Redaktionsschluss.
(52) k293295 · 18. Oktober 2021
@51 : Ein BEDINGUNGSLOSES Grundeinkommen unter den von dir genannten RahmenBEDINGUNGEN - das ist DAS Problem mit euch FDPern: ihr hört euch selbst nicht reden.
(51) AS1 · 18. Oktober 2021
@49 Wie bereits ebenfalls häufig festgestellt, muss man auch als glühender und weitgehend kritikloser Anhänger einer Partei keinesfalls alle deren Positionen teilen. Sowohl aus verwaltungswissenschatlicher als auch aus volkswirtschaftlicher Sicht ist ein BGE eine sehr vernünftige Lösung - unter den von mir genannten Rahmenbedingungen.
(50) AS1 · 18. Oktober 2021
@48 Märkte werden durch Anbieter und Nachfrager etabliert. Er wird dann nicht funktionieren, wenn Marktformen vorliegen, die keinen Wettbewerb begünstigen. Und der Staat soll dann nicht "einspringen", sondern das vorher erkennen. Das ist die wesentliche staatliche Leistung. <link>
(49) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@47 zum Thema "Sozialschmarotzer": Sprichst du gerade für dich, oder für deine Partei?
(48) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@46 "staatliches Handeln auf wirtschaftlichem Gebiet ist überall dort notwendig, wo kein funktionierender Markt etabliert werden kann". Klar. Wenn der Markt es vergeigt, weil er von wem auch immer nicht etabliert werden konnte, darf gerne der Staat einspringen. Wenn ich das Süppchen einkoche und extrahiere, kommt ein Lindner dabei raus.
(47) AS1 · 18. Oktober 2021
@44 ...betrachtet, die da auch ganz wesentlich mitmischen. Wir haben also eher deutlich zu viel Staat als zu wenig. Und was die angeblichen "Sozialschmarotzer" anbelangt, so interessieren die mich nicht die Bohne. Wie allgemein bekannt ist, bin ich ja ein Freund des BGE - bei gleichzeitiger radikaler Reduktion der Sozialgesetzbücher und des damit verbundenen Verwaltungsapparats.
(46) AS1 · 18. Oktober 2021
@44 Lese doch einfach mal zur Abwechslung alle Beiträge des Threads. Da habe ich doch deutlich zum Ausdruck gebracht: staatliches Handeln auf wirtschaftlichem Gebiet ist überall dort notwendig, wo kein funktionierender Markt etabliert werden kann. Was ist denn daran unklar oder nicht zu verstehen? Und von wenig Staat kann im Fall der Bundesrepublik Deutschland wohl kaum die Rede sein. Lese doch mal den Beteiligungsbericht des BMF und der Länder, und da haben wir die Kommunen noch nicht...
(45) k293295 · 18. Oktober 2021
@41 : Nein, ab jetzt beefst du dich bitte selber. ich habe besseres zu tun, nämlich ca. 30.000 Zeitungslesern ihre Staatsgläubigkeit abgewöhnen. Der Redaktionsschluss naht.
(44) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@42 Und zum aus meiner Sicht notwendigen Korrektiv des Staates hast du immer noch kein Wort geschrieben. Wohl doch nicht so liberal, wie gerne behauptet ... Zur Erinnerung: @folkman hat es hervorragend auf den Punkt gebracht: Weder "dem Staat" noch "dem Markt" darf man das Feld alleine überlassen. So wenig Staat wie möglich hat uns dahin gebracht, wo wir gerade sind. Und nicht die verhassten "Sozialschmarotzer ohne Engagement" oder sozialistisch gesinnten Staaten.
(43) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@42 "Wir haben über soziale Verantwortung gesprochen, das andere Thema waren funktionierende Märkte. Unternehmen, die soziale Verantwortung wahrnehmen, werden sich mittel- bis langfristig auf ihren Märkten immer durchsetzen gegen solche, die das nicht tun." Auch hier gilt: Die Entwicklung der letzten Jahrzehnte zeigt: Wer sich auf den Märkten der Welt durchsetzen will, denkt nicht im geringsten an "Sozialromantik". Und ich habe auch keine Lust, dir oder deiner Partei auf den Leim zu gehen.
(42) AS1 · 18. Oktober 2021
@40 mit der Funktionsfähigkeit eines Marktes aus Sicht des Nachfragers nix zu tun. Was ich will, ist dabei völlig unerheblich. Das ist auch schon wieder etatistisches Denken.
(41) AS1 · 18. Oktober 2021
@39 Wo werde ich denn vom Staat bezahlt? Manchmal sicher, aber nicht im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses. Und ich muss gar keine Wähler respektieren, nochmal, ich bin kein Politiker. @40 Du kennst anscheinend keine Grautöne. Wir haben über soziale Verantwortung gesprochen, das andere Thema waren funktionierende Märkte. Unternehmen, die soziale Verantwortung wahrnehmen, werden sich mittel- bis langfristig auf ihren Märkten immer durchsetzen gegen solche, die das nicht tun. Das hat aber...
(40) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@36 "Leider falsch. Märkte funktionieren auch und gerade bei Gewinnmaximierung und "mieser Ellenbogenmentalität"." Also was genau willst du denn jetzt? Sozial verantwortliche Unternehmen, zufriedene Mitarbeiter - oder dann doch lieber Gewinnmaximierung via Ellenbogen? Funktionierende Märkte oder funktionierende Gesellschaften? Geld oder Liebe? Sorry, dass ich bei dir keine Grautöne entdecken kann.
(39) k293295 · 18. Oktober 2021
@30 : 1. sind die Wähler der Souverän, den hast du gefälligst zu respektieren, nicht zu beschimpfen. Für jemanden, der aus Steuergeldern bezahlt wird, reißt du die Klappe gegen Steuerzahler ganz schön weit auf. 2. <<Alle anderen Parteien und deren Anhänger sind sämtlich staatsgläubig, denn sie glauben allen Ernstes, dass dieser in der Lage ist, die anstehenden Probleme zu lösen.>> Wie bitte? Wir können schon froh sein, wenn der Staat uns nicht noch mehr Probleme macht als bisher.
(38) AS1 · 18. Oktober 2021
@34 ...da kann und muss der Staat entsprechend tätig werden, wird es aber meistens nicht in der adäquaten Art und Weise. Vor allem DARAN müßte jede politische Führung auf jeder Ebene mal arbeiten - und nicht immer an neuen staatlichen Betätigungsfeldern, wo man wieder mal "Handlungsbedarf" identifiziert hat, weil jemand das als neues strategisches Feld zum Wählerfang identifiziert hat.
(37) Folkman · 18. Oktober 2021
@32 : Ganz genau, und im Sinne der Kapitalverwertung folgen gerade auch von der FDP immer wieder repressive Forderungen, wo sich dann schnell zeigt, wie weit es dort her ist mit der Liberalität. So kommen aus FDP-Reihen immer wieder Rufe nach harten Sanktionen für Langzeiterwerbslose, bis hin zur kompletten Streichung des Arbeitslosengeldes, und schon Westerwelle forderte mehrmals die „Entmachtung der Gewerkschaften“... 
(36) AS1 · 18. Oktober 2021
@34 Leider falsch. Märkte funktionieren auch und gerade bei Gewinnmaximierung und "mieser Ellenbogenmentalität". Das gerade ist keine Rechtfertigung für staatliche Eingriffe. Rechtfertigung für staatliche Eingriffe sind bei funktionierenden Märkten ausschließlich Sicherheitsaspekte für Verbraucher und Arbeitnehmer - that's it. Nochmal: funktionierende Märkte lassen sich überall dort etablieren, wo Wettbewerb möglich ist. Und es gibt genügend Bereiche, wo dieser eben nicht möglich ist...
(35) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@34 darauf fünf Klammern.
(34) Folkman · 18. Oktober 2021
@31 : ..."ein funktionierender Markt", Du sagst es. Nur funktionieren die Märkte in vielen Bereichen eben schon längst nicht mehr, es dominieren immer öfter Gewinnmaximierung und miese Ellenbogenmentalität voll sozialer Verantwortungslosigkeit, und da kann und muss der Staat regulierend eingreifen. Ansonsten geht alles irgendwann den Bach runter...
(33) AS1 · 18. Oktober 2021
@29 ...alles. Dort muss der politische Rahmen nur die Funktion sicherstellen. Und von ideologischer Filterblase kann wohl kaum die Rede sein, mein täglicher Nachrichtenkonsum - mal fokussiert auf Printmedien -reicht von der NZZ bis zur taz. Breiter geht es wohl kaum. Obwohl - vielleicht sollte ich mir Das Neue Deutschland auch noch reinziehen.
(32) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@28 "Ich gehe da aber deutlich weiter: soziale Verantwortung ist zwingender Bestandteil jedes vernünftigen Unternehmens." Zustimmung. Bildet aber einerseits nicht unbedingt die derzeitige Realität ab. Da waren ja selbst Kapitalisten wie die Thyssens und Krupps weiter. Andererseits kann auf "den Staat" auch nicht verzichtet werden. Es sei denn, man möchte, plakativ gesagt, Arbeitslose verhungern, und Geringverdienende erfrieren lassen -"Vollkasko", die "soziale Hängematte" halt abschaffen.
(31) AS1 · 18. Oktober 2021
@29 Worüber sollen wir uns denn jetzt streiten? Diese Realitäten habe ich längst anerkannt, sie sind Teil meines Jobs. Markt ist überall sinnvoll, wo die entsprechenden Rahmenbedingungen da sind oder geschaffen werden können. Wo keine wettbewerblichen Bedingungen geschaffen werden können, kann auch kein Markt etabliert werden. Wir werden wohl eher im Detail verschiedener Meinung sein. Dein nächster Satz ist natürlich wieder falsch: natürlich regelt ein funktionierender Markt von sich aus fast..
(30) AS1 · 18. Oktober 2021
@27 Ich bin kein Politiker, ich kann auf Wähler beliebig schimpfen. Dann haben eben 91% KEINE AHNUNG. Alle anderen Parteien und deren Anhänger sind sämtlich staatsgläubig, denn sie glauben allen Ernstes, dass dieser in der Lage ist, die anstehenden Probleme zu lösen. Wobei ich bei den Parteien nicht sicher bin, ob sie es nicht besser wissen und trotzdem die Leute ständig anlügen. Und die Leute glauben das gerne - Hauptsache, nicht selbst tätig werden müssen und Initiative zeigen.
(29) Folkman · 18. Oktober 2021
@25 : Na komm, einen mal noch... Es wäre wirklich schön, wenn Du endlich mal ein paar Realitäten anerkennen würdest, nämlich dass sowohl zu viel Staatsgläubigkeit als auch zu viel Marktgläubigkeit ein Problem darstellt. Es gibt da draußen doch etliche Beispiele, die unmissverständlich zeigen, dass der Markt von sich aus gar nichts regelt, aber das einzusehen, ist natürlich eindeutig zu viel verlangt von einem ausgewiesenen FDP-Fan in seiner ideologischen Filterblase...
(28) AS1 · 18. Oktober 2021
@26 Wer hätte das gedacht, dass wir mal einer Meinung sind. Ich gehe da aber deutlich weiter: soziale Verantwortung ist zwingender Bestandteil jedes vernünftigen Unternehmens. Es ist letztendlich eine win-win-Situation. Die Wahrnehmung sozialer Verantwortung durch das Unternehmen sichert nicht nur die Beschäftigten ab, sondern erhöht auch Motivation und Produktivität. Der Staat kann gar keine soziale Verantwortung übernehmen, der kann nur anonym umverteilen.
(27) k293295 · 18. Oktober 2021
@25 : Realitäten anerkennen ... na, wie wärs denn mal mit der Realität, dass die FDP nur 8,8 % der Wahlberechtigten hinterm Ofen vorlocken konnte? >91 % shicen auf Lindners dummes Gesabbel. @23 : Staatsgläubigkeit? Wer noch an diesen Staat glaubt, der seine Bürger nach Strich und Faden verklapst, ist nicht infantil aber mindestens mal naiv. Das hat nix mit Vollkasko zu tun, denn gerade Vollkasko ist Lindner bei seiner Pleite gefahren.
(26) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@23 <<es heißt wettbewerbsorientierter, nicht "unsozialer und marktgläubiger">> Putzig. Schade, wäre nicht Montagabend, wäre ich im Bullshit-Bingo eingestiegen. Aber irgendwie ist mir mein Feierabend dann doch lieber als Spielchen mit Kampfbegriffen der Wirtschaftsliberalen. Noch was zum Thema soziale Verantwortung: Die MUSS nicht vom Staat kommen, die können auch gerne jene Unternehmen leisten, die ihre Mitarbeiter "optimieren" - oder feuern.
(25) AS1 · 18. Oktober 2021
@24 "am Ende eines langen Tages"...soso. Es gibt überhaupt keinen Grund zur Aufregung, Realitäten anerkennen wäre gut. Aber da erwarte ich ja sicher zuviel, also richtig - lassen wir es einfach.
(24) Folkman · 18. Oktober 2021
@23 : Schon verbessert, kommt schon mal vor am Ende eines langen Tages. Zu dem Rest äußere ich mich lieber nicht weiter, bringt eh nix. Keine Lust, mich aufzuregen...
(23) AS1 · 18. Oktober 2021
@22 Es heißt das "Gelbe vom Ei". Und es heißt wettbewerbsorientierter, nicht "unsozialer und marktgläubiger". Das Problem in diesem Land ist nicht die Marktgläubigkeit, sondern die Staatsgläubigkeit bei gleichzeitigem Infantilismus und wachsender Vollkaskomentalität. Das sollten inzwischen sogar Linke und Grüne verstanden haben.
(22) Folkman · 18. Oktober 2021
@17 : Stimmt schon, für den gemeinen FDP-Fan könnte es gern noch einen ganzen Zacken unsozialer und marktgläubiger zugehen, insofern dürfte die Ampel für diese Zeitgenossen auch nicht so ganz das Gelbe vom Ei sein...
(21) AS1 · 18. Oktober 2021
@20 Sehr richtig - die herausragenden Blogs wird auch das nicht verhindern. @19 Ich bin auch gespannt, wann die Schmerzgrenze erreicht ist. Das mit dem Vermeiden der Städte mit grünem OB klappt bisher ganz gut und da bin ich auch für die Zukunft zuversichtlich.
(20) Dr_Feelgood_Jr · 18. Oktober 2021
@16 Also wenn Menschen, die pausenlos damit "drohen" das Land zu verlassen wenn die Grünen regieren, Ihren Worten Taten folgen lassen, gibt's von mir höchstens ein müdes Achselzucken. Die vermeintlich großartigsten Blogs der Welt verhindert dies ja nicht.
(19) thrasea · 18. Oktober 2021
@18 Das ist eine Fehlinterpretation, gegen die ich mich verwahre. Ich frage mich nur, wie du es hier aushalten willst – wo du doch oft betont hast, Städte mit grüner/m OB wann immer möglich zu meiden. Und Reisende soll man schließlich nicht aufhalten.
(18) AS1 · 18. Oktober 2021
@15 Es wundert mich allerdings nicht, dass Du es gerne sehen würdest, wenn politisch Andersdenkende das Land verlassen würden.
(17) tastenkoenig · 18. Oktober 2021
Das Außenministerium hat an Bedeutung verloren, Europapolitik wird v.a. im Kanzleramt gemacht und die großen Linien werden meist bei G7- und G20-Gipfeln vorgezeichnet. • @7 : Es ist ein schwacher Trost, aber für die FDP-Fans gilt das gleiche.
(16) AS1 · 18. Oktober 2021
@15 Das hatte ich für den Fall einer grünen Kanzlerschaft angekündigt. Als glühender FDP-Fan lobt man den Tag nicht vor dem Abend und hofft, dass die SPD-Linke und die Grünen nicht zuviel ideologielastigen Blödsinn verzapfen. Die Option des Auswanderns muss aber leider aufrechterhalten werden.
(15) thrasea · 18. Oktober 2021
@14 Das hat sich m. E. unter Merkel gedreht. Merkel hat selbst Außenpolitik gemacht und den Außenminister (und Vizekanzler!) seiner früheren Aufgaben und seines früheren Glanzes beraubt. @13 Auswandern, wie du es hier im Falle einer grünen Regierungsbeteiligung angekündigt hast. Tschüß, gute Reise!
(14) Pontius · 18. Oktober 2021
@12 Zumindest wurde das Außenministerium damals als wertiger betrachtet - da man als Außenminister der 2/3. deutsche Repräsentant (auf der Stufe mit dem Bundespräsidenten) war. Das scheint sich in dieser Koalition aber etwas zu drehen - bzw. es fällt bisher aus den Spekulationen heraus.
(13) AS1 · 18. Oktober 2021
@7 Und was macht man, wenn man ausgewiesener und glühender FDP-Fan ist?
(12) k293295 · 18. Oktober 2021
@9 : Ja, aber bisher hatten wir nur Zweierkoalitionen, und da ging das Außenministerium immer an den "kleineren" Koalitionspartner.
(11) Pontius · 18. Oktober 2021
@10 möglich, dass die SPD dann bei der zweiten Runde dort zuschlägt, wobei mir keine Person dafür erst mal einfällt. Im Gegensatz zu den anderen beiden.
(10) Ravishe · 18. Oktober 2021
@9 : Außen wird bei der SPD bleiben, aber vielleicht ohne Maas
(9) Pontius · 18. Oktober 2021
"es gibt ein neues Klimaministerium." Sollte es os kommen, dann werden die Grünen zugreifen müssen. Interessant bleibt aber, dass das Außenministerium gar nicht erwähnt wird - was früher per se das 2. zu vergebene Ministerium war.
(8) wimola · 18. Oktober 2021
@7 ) Richtig :).
(7) Folkman · 18. Oktober 2021
@6 : Ja, da braucht's jetzt gute Nerven, so man denn kein FDP-Fan ist... Eigentlich ein guter Zeitpunkt, dem ganzen Politzirkus den Rücken zuzukehren und lieber das Leben zu genießen ;-)
(6) wimola · 18. Oktober 2021
Gerade wurde mir deutlich, dass das ja bedeutet, dass ich die nächsten 4 Jahre täglich das Wort Lindner hören oder lesen werde. Nicht, dass dies nicht in der Vergangenheit auch schon so war, aber da konnte ich das noch irgendeinem Schreiberling zuordnen ... - Jetzt wird das wohl Realität auch in der Presse, die ich bevorzuge. Das Grauen hat eben doch einen Namen!
(5) Folkman · 18. Oktober 2021
Nun kommt, SPD und Grüne, nachdem ihr Lindner schon bei den Sondierungen fast alle Steine aus dem Weg geräumt und quasi einen roten Teppich ausgerollt habt, könnt ihr ihm diesen Herzenswunsch nun auch noch erfüllen, auch wenn das sein Ego noch mehr aufblähen wird und er beim nächsten Mal wahrscheinlich den Kanzlerstuhl will...
(4) k293295 · 18. Oktober 2021
Einem höllischen Pleitegeier auf Steuerzahlers Kosten gehört nicht die Bundeskasse in die Hand gegeben. "Den Bock zum Gärtner machen" ist dafür noch stark verharmlosend. Schon 100.000-DM-in-der-Schublade-vergessen-Schäuble war dieses Amts unwürdig bis ins Mark. Solchen Blödsinn gibts in Deutschhland nur in der Politik. In der freien Wirtschaft sind solche Leute unten durch, denen vertraut keine Firma auch nur noch die Portokasse an.
(3) k140791 · 18. Oktober 2021
Und schon gehts los....war doch klar, dass die Finanzierung der Knackpunkt wird.
(2) wimola · 18. Oktober 2021
Das sägen an den Stühlen beginnt ja schon munter ... - ohne dass jemand darauf sitzt ;-).
(1) fcb-kalle · 18. Oktober 2021
Bitte keinen Streit.
 
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