Leyen: Kein Hartz-IV-Brief - aber mehr Info-Arbeit
Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will wegen der Anlaufschwierigkeiten beim Hartz-IV-Bildungspaket die betroffenen Familien nicht selbst anschreiben - wohl aber die Informationsarbeit der Kommunen unterstützen.
Eine Sprecherin des Ministeriums stellte damit am Mittwoch entsprechende Medienäußerungen von der Leyens klar. Die Ministerin hatte der «Passauer Neuen Presse» (Mittwoch) gesagt, sie halte es für richtig, «jede Hartz-IV-Familie einzeln anzuschreiben».
Die Verwaltung müsse aktiv auf die Eltern zugehen und sich kümmern, dass das Bildungspaket zu den Familien komme, sagte von der Leyen. «Aber auch die Eltern müssen ihren Teil der Verantwortung wahrnehmen. (...) Warum sollen sie keinen Antrag für das Bildungspaket der Kinder stellen können?» Bildung der Kinder sei der Weg aus Hartz IV.
Die Bundesregierung wirbt derzeit auf Großflächenplakaten in Städten mit mehr als 300 000 Einwohnern für die neuen Leistungen. Für diesen Donnerstag hat von der Leyen Vertreter der Kommunen und der Länder zu einem runden Tisch nach Berlin geladen, um über das weitere Vorgehen zu sprechen. Das Gesetz war erst Ende März in Kraft getreten, obwohl bereits seit Januar ein Rechtsanspruch auf Bildungsleistungen existiert. Bisher sind aber nur wenige Anträge für rückwirkende Erstattung der Ausgaben gestellt worden.
