Lang ersehnte Waffenruhe zwischen Israel und Hamas: Ein Hoffnungsschimmer für Gaza
Die von Katar vermittelte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas soll bereits am Sonntagmorgen um 7.30 Uhr MEZ im Gazastreifen in Kraft treten. Beide Konfliktparteien haben sich mit dem Vermittlerstaat geeinigt, wie der Sprecher des katarischen Außenministeriums, Madschid al-Ansari, auf der Plattform X bestätigte. Zuvor war eine Feuerpause um 11.15 Uhr MEZ vorgesehen gewesen.
Trotz der vorgezogenen Waffenruhe bleibt die geplante Freilassung der ersten Geiseln um 15.00 Uhr MEZ weiterhin beständig. Die gesamte israelische Regierung hat nach dem Sicherheitskabinett die Vereinbarung mit der Hamas nach sieben Stunden intensiver Verhandlungen abgesegnet, wie aus einem Bericht des Premierministerbüros von Benjamin Netanjahu hervorgeht.
Der rechtsextreme Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir hatte zuvor gedroht, im Falle einer Zustimmung die Koalition zu verlassen. Letztlich stimmten 24 Minister für den Deal, während acht dagegen waren. Nach israelischem Recht besteht die Möglichkeit, dass Angehörige von Terroropfern Einspruch gegen die Freilassung bestimmter palästinensischer Häftlinge einlegen können. Diese 24-Stunden-Frist zur Einreichung einer Petition dürfte jedoch keinen Einfluss auf das Abkommen haben, da nicht erwartet wird, dass die Gerichte die Vereinbarung blockieren.
Die Waffenruhe ist für 42 Tage geplant, und es sollen insgesamt 33 der 98 Geiseln freigelassen werden. Am Sonntag werden die ersten drei Geiseln zurückgeführt, während im Gegenzug Hunderte von palästinensischen Häftlingen aus israelischen Haftanstalten entlassen werden. Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen soll verstärkt humanitäre Hilfe ermöglichen und wieder geöffnet werden.
Zudem ist geplant, dass Israels Militär seine Präsenz in dicht besiedelten Gebieten des Gazastreifens reduziert, um den geflohenen Einwohnern die Rückkehr unter internationaler Aufsicht zu ermöglichen. Wie nachhaltig die vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden, bleibt abzuwarten. Die Sensibilität der Verhandlungen, die sich über die letzten Tage erstreckten, spiegelt die Komplexität des Abkommens erneut wider.
Auch nach der Vermittlung Katars bleibt eine gewisse Ungewissheit über die dauerhaft friedliche Koexistenz beider Parteien und deren Einhaltung der Abmachungen. Offen bleibt darüber hinaus der Zeitplan für den vollständigen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen und die governance-technische Zukunft des Gebiets am Mittelmeer. Mögliche Stoßrichtungen nach einem Scheitern des Abkommens könnten die Wiederaufnahme der Feindseligkeiten forcieren, während diplomatische Kanäle Signale der Unterstützung seitens der USA senden, um Israels Standpunkte zu stärken.
