Kultursenator Chialo: Scholz verletzend, aber kein Rassist
Berlin (dpa) - Berlins Kultursenator Joe Chialo hat die «Hofnarr»-Äußerung von Bundeskanzler Olaf Scholz in einem persönlichen Gespräch als verletzend empfunden, hält den SPD-Politiker aber nicht für einen Rassisten. Das erklärte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in einem schriftlichen Statement. Nach einem Telefonat mit dem Kanzler sei die Angelegenheit für ihn nun erledigt. Eineinhalb Wochen vor der Bundestagswahl rüttelt der Fall die Hauptstadt-Politik dennoch auf.
Hintergrund ist ein Vorfall auf einer privaten Geburtstagsfeier eines Unternehmers Anfang Februar. Scholz sei dort zu einer Gesprächsrunde mit ihm dazugestoßen, schilderte Chialo, der Wurzeln in Tansania hat. «Im Laufe der Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag fielen hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe "Hofnarr" und "Feigenblatt". Diese Worte haben mich tief getroffen.»
Aussprache mit Scholz
Scholz habe ihn am Mittwochabend angerufen. «Er bedauerte in unserem Gespräch, dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden und erklärte, dass er das nicht beabsichtigt habe. Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten. Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts», erklärte Chialo.
Scholz hatte nach der Veröffentlichung eines «Focus»-Berichts am Mittwoch zugegeben, den Begriff «Hofnarr» verwendet zu haben. Von CDU-Seite wurde ihm Rassismus gegen den schwarzen Kultursenator vorgeworfen, was Scholz und die SPD strikt zurückwiesen. Nie habe er die «Hofnarr»-Äußerung in Verbindung mit Chialos Hautfarbe gebracht, betonte Scholz.
«Focus»-Chefredakteur beschreibt Vorfall
Nach Schilderung von «Focus»-Chefredakteur Georg Meck ging den Worten von Scholz allerdings eine Äußerung voraus, die man auch auf die Hautfarbe beziehen kann. Scholz habe die CDU in dem Gespräch «in Richtung Faschismus und Rassismus» gebracht. Daraufhin habe Chialo angemerkt, er sitze ja im Bundesvorstand der Partei und sei ganz offensichtlich kein «alter weißer Mann». «Und darauf fiel eben dieser Satz: "Ja, jede Partei hat einen Hofnarren" von dem Bundeskanzler», berichtete Meck.
Auch «Bild»-Reporter Paul Ronzheimer war nach eigener Aussage Teil der Unterhaltung. «Ich habe es persönlich in dem Moment nicht als einen rassistischen Eklat wahrgenommen, das muss ich so ehrlich sagen», erklärte er in seinem Podcast. Wichtig sei aber, wie der Betroffene das empfunden habe. Es habe sich um eine private Veranstaltung gehandelt, der Gastgeber habe gleich zu Beginn darum gebeten, nicht über den Abend zu berichten. Scholz sei nach den Debatten im Bundestag emotional gewesen.
Appell des Kultursenators
Keine zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 23. Februar kommt die Debatte der SPD maximal ungelegen. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sprach am Mittwochabend von einer gezielten Kampagnenarbeit im Sinne der CDU. «Die CDU inszeniert hier eine Empörungswelle, die zehn Tage nach dem angeblichen Vorfall losgetreten wird. Das riecht nach einer gezielten Kampagne», erklärte er.
Chialo betonte mit Blick auf den Wahlkampf: «Wir alle stehen derzeit unter großem Druck.» Umso wichtiger sei es, mit Bedacht und Anstand miteinander umzugehen. «Ich hoffe, dass wir zu einem fairen und sachlichen Austausch zurückfinden.»
