Künast verlässt Bundestag nur als Regierungschefin

Berlin (dpa) - Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, hat ihre Absicht verteidigt, nur als Siegerin bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl aus der Bundespolitik auszuscheiden. «Ich bin bereit, den Bundestag für dieses Amt der Regierenden Bürgermeisterin zu verlassen«.

Das sagte die nominierte Berliner Spitzenkandidatin der Grünen am Montag vor Journalisten in der Bundeshauptstadt. «Das ist eine Entscheidung für mich, und die Partei akzeptiert das», betonte Künast.

Diese Entscheidung, nur die Führungsrolle zu übernehmen, habe sie mit Berlins Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) gemeinsam, sagte die Grüne weiter. Wowereit würde im Fall einer Niederlage auch nicht als Senator in einen von ihr geleiteten Senat eintreten oder wieder den Fraktionschef machen. Das wolle auch die SPD nicht.

Künast begründete ihre Einschätzung damit, dass hier zwei erfahrene Politiker aufeinanderträfen, die dasselbe wollten: Die Richtlinienkompetenz im Land Berlin. «Zwischen uns beiden ist das ein Sonderfall, wir haben beide Exekutiverfahrungen», sagte die 54- Jährige. Sie habe als Bundesagrarministerin fünf Jahre lang eine Behörde mit 5000 Mitarbeitern geleitet. «Sie können nicht zwei Leute, die die Richtlinienkompetenz können und wollen, da vorne hinstellen. Das muss man respektvoll sehen.» Deshalb gehe es bei der Wahl am 18. September 2011 nur um «Künast versus Wowereit».

Sie verstehe sich gut mit Wowereit, habe aber keine intensiven persönlichen Kontakte zu ihm, sagte Künast, die den SPD-Politiker auch noch aus ihrer gemeinsamen Zeit im Abgeordnetenhaus kennt. «Bei aller Raubeinigkeit bin ich höflich und lege Wert auf mittelenglische Umgangsformen», betonte die Fraktionschefin. An dem Amtsinhaber schätze sie, dass Wowereit «ganz offen auf Leute zugeht».

Wahlziel der Grünen sei, als stärkste Kraft hervorzugehen. Koalitionsaussagen gebe es nicht, betonte Künast. «Die Grünen werden offen in den Wahlkampf gehen». Doch es gebe die meisten Schnittmengen mit der SPD. Ob sie im Falle einer Verweigerung der SPD als Juniorpartner die Linke oder die CDU bevorzuge, beantwortete Künast nicht. Das hänge vom Wahlergebnis und den Inhalten ab.