Kritik an Ramelow - Entschuldigung direkt bei Merkel
Erfurt (dpa) - In der Ministerpräsidentenkonferenz auf dem Smartphone spielen und die Kanzlerin als «Merkelchen» verniedlichen.
Nur wenige Tage nach Beginn des Hypes um die Talk-App Clubhouse in Deutschland hat sich mit Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow der erste Spitzenpolitiker mit lockeren Plaudereien in Bedrängnis gebracht. Die Kritik an seinen Äußerungen, für die sich der Linke-Politiker nach Angaben der Staatskanzlei auch persönlich bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entschuldigte, hielt am Montag an. Sie kommt nun auch aus Ramelows rot-rot-grünem Kabinett.
«Wer bei Clubhouse redet, muss wissen, was er tut», sagte Umweltministerin Anja Siegesmund der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Wichtig sei ihr, dass sich Ramelow «für die leider immer wieder männertypische Verniedlichung einer Frau in der Politik entschuldigt» habe. «Das ist gut so», betonte die Grünen-Politikerin. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) sagte der dpa, sie habe für Äußerungen, wie sie von Ramemlow kamen, kein Verständis. «Das Vertrauen in die Politik leidet darunter.»
Ramelow soll die Kanzlerin bei dem Talk auf der Plattform als «Merkelchen» bezeichnet haben. Er hatte sich dafür bereits am Wochenende per Twitter entschuldigt. «Den Namen der Bundeskanzlerin zu verniedlichen war ein Akt männlicher Ignoranz», schrieb der Chef von Thüringens rot-rot-grüner Minderheitsregierung.
Nach Angaben der Staatskanzlei nahm Ramelow nun auch direkt Kontakt zur Kanzlerin auf, um sich für seine Äußerung zu entschuldigen. Es sei nicht Ramelows Absicht gewesen, «Frau Merkel klein zu machen», sagte sein Sprecher der dpa. «Der Begriff war unpassend. Er bedauert das zutiefst.»
Die Bundesregierung lehnte eine Bewertung des missglückten Ramelow-Auftritts bei Clubhouse ab. «Das steht für sich und bedarf keines weiteren Kommentars», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Grünen-Chefin Annalena Baerbock warf Ramelow vor, mit seinen Äußerungen zum Ablauf der Corona-Krisensitzungen von Bund und Ländern das Vertrauen in die Politik zu beschädigen. Was so eine Äußerung angesichts der dramatischen Situation vieler Menschen alles kaputt machen könne, sei «einfach wahnsinnig heftig», sagte Baerbock. «Deswegen kann ich nur hoffen, dass das ein Scherz war. Oder wenn es keiner war, erklärt es dann vielleicht auch, warum manche Beschlüsse auf so einer MPK einfach mit der Realität nichts zu tun haben.»
Siegesmund erklärte, in der Pandemie gehe es um gegenseitigen Respekt und die konzentrierte gemeinsame Suche nach den besten Lösungen. «Das macht die Kanzlerin seit Anfang an.»
Ramelow soll in einer Talkrunde der Audio-App in der Nacht zu Samstag auch geäußert haben, dass er sich bei den oft stundenlangen Ministerpräsidentenkonferenzen, bei denen derzeit Corona-Regeln zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, mit einem Smartphone-Spiel entspannt. Auch dafür erntete er nicht nur in den sozialen Medien Kritik.
«Wenn sich bewahrheitet, dass Bodo Ramelow während der Ministerpräsidentenkonferenz Handyspiele spielt, dann sollte er sein Verhalten überprüfen», sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Dazu ist die Situation zu ernst.»
Andere Vertreter der rot-rot-grünen Koalition reagierten mit Kopfschütteln und äußerten sich peinlich berührt. «Die Äußerung zu Candy Crush oder die Verniedlichung von Merkel bekommt Ramelow so schnell nicht los. Das hat Langzeitwirkung», hieß es bei der Thüringer SPD in Erfurt. «Manchmal ist es aber besser, einfach mal die Klappe zu halten», schrieb eine Grünen-Politikerin bei Twitter, ohne den Namen Ramelow zu nennen.
Massive Kritik übten die Oppositionsfraktionen CDU und FDP bereits am Wochenende. «Entweder ist es Ausdruck von Arroganz der Macht oder Amtsmüdigkeit», schrieb CDU-Landeschef Christian Hirte auf Twitter. Am Montag legte CDU-Fraktionschef Mario Voigt bei MDR Aktuell nach: «Während Thüringen bei den Infektionszahlen Spitzenreiter ist und bei den Impfzahlen nicht aus dem Tabellenkeller herauskommt, hat Bodo Ramelow Zeit, in sozialen Medien Witze über die Bundeskanzlerin zu machen und zehn Level Candy Crush zu spielen. Ich glaube, das irritiert viel Thüringer und ist respektlos», so Voigt.
AfD-Fraktionschef Björn Höcke forderte, «ein Mann, der das Wichtige nicht vom Unwichtigen trennen kann, darf kein Ministerpräsident sein.»
Ramelow nutzt die sozialen Medien seit Jahren, um seine Sicht auf die Dinge öffentlich zu machen. Als neuer Hit gilt derzeit die Audio-App Clubhouse aus den USA, bei der sich Nutzer an Talkrunden beteiligen können. Ramelow ist bei der App zufolge seit dem 21. Januar angemeldet, in der Nacht zu Samstag nahm er, wie er der dpa sagte, an der Talkrunde «Trash und Feuilleton» teil - und plauderte aus dem vielzitierten Nähkästchen. Ein Teil seiner Äußerungen sei danach aus dem Kontext gerissen worden.
«Ab sofort, wenn ich jetzt dieses Format anmache, merke ich, im Hinterkopf habe ich jetzt die Lernkurve von vorgestern und gestern», sagte der Linke-Politiker am Sonntag bei einem erneuten Auftritt bei Clubhouse.
