Dresden (dts) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine zentrale Kompetenz des Bundes für Katastrophenfälle abgelehnt. Dies sei nicht sinnvoll, sagte Kretschmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Der Föderalismus ist gerade für solche Zeiten gemacht. Es ...

Kommentare

(10) Anathas · 04. April 2020
@9 Das Erklären des Katastrophenfalles ist in der BDR eine polit. Entscheidung und obliegt dem _Hauptverwaltungsbeamten_, die von den Ermächtigungen der jeweiligen Landeskatastrophenschutzgesetz e Gebrauch machen können. Daher vom KA "Zu spät" Denn "zu einer Diktatur zu ändern" wäre die logische Folge, wenn 16 BL jeweils ein eigenes besonderes unabgestimmtes Katastrophenschutzgesetz hat
(9) driverman · 04. April 2020
@8 Der Tippfehler macht es auch nicht besser. Daher nochmal, es geht hier nicht darum das politische System zu einer Diktatur zu ändern, sondern darum, im KATASTROPHENFALL schnell reagieren zu können. Damit hätten z.B. im aktuellen Fall die Kontaktsperren je nach Bundesland ein bis zweii Tage früher eingeführt werden können, was die Ausbreitung vermutlich früher verlangsamt hätte.
(8) Anathas · 04. April 2020
@6 und 7: Gerade als ich auf der Suche nach einem Planetenaktivisten war und den fauxpas in "Kompetenzen" ändern wollte, waren die 10 Minuten vorbei:-( Erbitte mir ein vorletztes Mal zu verzeihen
(7) Han.Scha · 04. April 2020
@5: Kannst du bitte erläutern, was dein Text bedeuten soll? Ich habe keine Ahnung, wo du kepetent bist.
(6) driverman · 04. April 2020
@5 Es geht um den Katastrophenfall, nicht um die Alltagspolitik.
(5) Anathas · 04. April 2020
Rien ne va plus! (Es reicht!) Wenn keine Einigung bzgl. der jeweiligen Kepetenzen möglich ist, empfielt es sich, beim Oberster Führer und Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten Kim Jong-un nachzufragen. Allerdings hinter vorgehaltener Hand aus dem Kanzleramt: "Zu spät"
(4) Stoer · 04. April 2020
@2: So sehe ich das auch.Eine Pandemie betrifft nicht nur ein Bundesland.Leider zeigte es sich ja,das die verschiedenen Bundesländer unterschiedlich reagierten.In solchen Fällen wäre dine zentrale Kompetenz doch eher hilfreich als Flickschusterei.Man sollte Bundesweite Konzepte erarbeiten und diese einsetzen.Vor allem hilft es bei regionalen Vorkomnissen auch Einsatzkräfte einzubinden die aus nem anderen Bundesland kommen.
(3) Han.Scha · 04. April 2020
Von einem Herrn Kretschmer ist keine andere Äußerung zu erwarten. Er wird doch nicht den Ast absägen, auf dem er sitzt! Für einen Überblick über das Ganze ist er offensichtlich zu klein. Übrigens: Landkreise will niemand abschaffen, nur die unsinnige föderale Struktur, die uns nach dem Krieg von den Siegermächten aufgedrückt wurde.
(2) driverman · 04. April 2020
Da würde ich unterscheiden zwischen regionalen Katastrophen wie z.B. einem Großbrand, einem Bergwerksunglück und Bundesweiten wie es z.B. diese Pandemie ist. In einem solchen Fall wäre dann noch schnelleres und vor allem einheitliches Handeln möglich.
(1) Kluex · 04. April 2020
Ich denke, die Kompetenz sollte bei den Ländern bleiben und nicht vom Bing gesteuert werden. Jedes Land ist extrem verschieden, da muss jedes auf seine Aspekte eingehen.
 
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