Kramp-Karrenbauer will Bundeswehr öfter im Ausland einsetzen
Berlin (dts) - Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Bundeswehr stärker im Ausland einsetzen als bisher. Deutschland müsse künftig "offen damit umgehen, dass wir - so wie jedes andere Land dieser Welt - eigene strategische Interessen haben", sagte Kramp-Karrenbauer der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die Bundesrepublik sei wie kein anderes Land "darauf angewiesen, dass wir einen freien Handel haben, der auf Regeln basiert" und darauf, dass es "offene Handelswege" gebe.
Bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 sei ein Konsens erreicht worden, so die Verteidigungsministerin weiter. Damals hätten "Joachim Gauck als Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier als Außenminister und Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin unisono gesagt: Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen". Deutschland sei den Erwartungen, die in München geweckt wurden, aber "bisher nicht immer gerecht geworden". In den vergangenen Jahren "haben wir oft nicht aktiv genug gehandelt: Wir sind zu Einsätzen dazugekommen, wenn wir gefragt worden sind - mal haben wir uns stärker beteiligt, mal weniger", sagte Kramp-Karrenbauer. Deutschland müsse in Zukunft "aber auch selbst die Initiative ergreifen, Impulse setzen, Optionen aufzeigen". Und die Bundesrepublik müsse bereit dazu sein, "die damit verbundenen Kosten zu tragen - finanziell, politisch und moralisch, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble es jüngst formuliert hat", so die CDU-Chefin weiter. Nur so könne Deutschland "ein internationales Umfeld beschützen und gestalten, das unseren Werten und Interessen gemäß ist". Dabei müsse man "grundsätzlich bereit sein, das Spektrum an Fähigkeiten, über das wir verfügen, auch zur Verfügung zu stellen", sagte die Verteidigungsministerin. Sie wisse, "wie schwer das ist, wie viele Opfer das verlangt". Trotzdem müsse man sich "darauf einstellen, dass eine Frage in Zukunft häufiger auf uns zukommen wird: Was leistet Deutschland?", so die CDU-Politikerin weiter. Sie sei der "Auffassung, dass wir uns hier nicht immer verweigern können". Auf den Einwand, dass deutsche Soldaten dann häufiger in Zinksärgen aus dem Einsatz zurückkämen, sagte die CDU-Chefin, jeder Einsatz sei gefährlich. Aber man müsse sich zum Beispiel die Situation in der Sahelzone vor Augen führen. Dort gebe es "eine der größten Drehscheiben für islamistischen Terrorismus". Es gehe um die Frage, ob dieser Terrorismus nach Europa exportiert wird. Mali gehöre "zu den Regionen mit dem höchsten Anteil an illegaler Migration und organisierter Kriminalität". Deshalb gelte: "Die Sicherheit in der Sahelzone ist Teil unserer eigenen Sicherheit", sagte Kramp-Karrenbauer der "Süddeutschen Zeitung". Es sei gut, dass Deutschland eine Parlamentsarmee habe, daran möchte sie "auch nichts ändern". Die Verteidigungsministerin verlangte jedoch: "Allerdings sollte das Verfahren manchmal schneller ablaufen."
Bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 sei ein Konsens erreicht worden, so die Verteidigungsministerin weiter. Damals hätten "Joachim Gauck als Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier als Außenminister und Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin unisono gesagt: Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen". Deutschland sei den Erwartungen, die in München geweckt wurden, aber "bisher nicht immer gerecht geworden". In den vergangenen Jahren "haben wir oft nicht aktiv genug gehandelt: Wir sind zu Einsätzen dazugekommen, wenn wir gefragt worden sind - mal haben wir uns stärker beteiligt, mal weniger", sagte Kramp-Karrenbauer. Deutschland müsse in Zukunft "aber auch selbst die Initiative ergreifen, Impulse setzen, Optionen aufzeigen". Und die Bundesrepublik müsse bereit dazu sein, "die damit verbundenen Kosten zu tragen - finanziell, politisch und moralisch, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble es jüngst formuliert hat", so die CDU-Chefin weiter. Nur so könne Deutschland "ein internationales Umfeld beschützen und gestalten, das unseren Werten und Interessen gemäß ist". Dabei müsse man "grundsätzlich bereit sein, das Spektrum an Fähigkeiten, über das wir verfügen, auch zur Verfügung zu stellen", sagte die Verteidigungsministerin. Sie wisse, "wie schwer das ist, wie viele Opfer das verlangt". Trotzdem müsse man sich "darauf einstellen, dass eine Frage in Zukunft häufiger auf uns zukommen wird: Was leistet Deutschland?", so die CDU-Politikerin weiter. Sie sei der "Auffassung, dass wir uns hier nicht immer verweigern können". Auf den Einwand, dass deutsche Soldaten dann häufiger in Zinksärgen aus dem Einsatz zurückkämen, sagte die CDU-Chefin, jeder Einsatz sei gefährlich. Aber man müsse sich zum Beispiel die Situation in der Sahelzone vor Augen führen. Dort gebe es "eine der größten Drehscheiben für islamistischen Terrorismus". Es gehe um die Frage, ob dieser Terrorismus nach Europa exportiert wird. Mali gehöre "zu den Regionen mit dem höchsten Anteil an illegaler Migration und organisierter Kriminalität". Deshalb gelte: "Die Sicherheit in der Sahelzone ist Teil unserer eigenen Sicherheit", sagte Kramp-Karrenbauer der "Süddeutschen Zeitung". Es sei gut, dass Deutschland eine Parlamentsarmee habe, daran möchte sie "auch nichts ändern". Die Verteidigungsministerin verlangte jedoch: "Allerdings sollte das Verfahren manchmal schneller ablaufen."
