Wien (dpa) - In Österreich ist wegen der Korruptionsvorwürfe rund um die konservative ÖVP nach Medieninformationen eine Meinungsforscherin festgenommen worden. Ein entsprechender Bericht der Zeitung «Der Standard» wurde der österreichischen Nachrichtenagentur APA aus Anwalts- und Regierungskreisen ...

Kommentare

(14) Pontius · 12. Oktober 2021
@11 Er darf sogar als Fraktionsvorsitzender an den Kabinettssitzungen teilnehmen - natürlich nur um "seinen Kanzler" zu unterstützen. Einstimmig gewählt. Da ist Schattenkanzler wohl noch untertrieben...
(13) Ravishe · 12. Oktober 2021
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(12) gabrielefink · 12. Oktober 2021
@11 Danke für die Aufklärung. :o)
(11) tastenkoenig · 12. Oktober 2021
@10: Nein, nur als Abgeordneter. In manchen Ländern im Regierungsamt. Wie es in Österreich genau ist, weiß ich gerade nicht. Aber ein Parteiamt kann einem keine Immunität verschaffen, das wäre ja reichlich merkwürdig. Klubobmann, also Fraktionsvorsitzender, will er aus machttaktischen Erwägungen werden. Der Ersatz-Kanzler von seinen Gnaden kann ohne die Fraktion wenig umsetzen und wird auf diese Weise keine eigene Agenda ins Auge fassen.
(10) gabrielefink · 12. Oktober 2021
@8 Das stellt sich mir die Frage, ob er jetzt, nach Niederlegung des Kanzleramts, Abgeordneter, also noch Mitglied des Parlaments ist. Hat man als Parteivorsitzender auch parlamentarische Immunität? Möglicherweise strebt er deshalb das Amt des Fraktionsvorsitzenden an.
(9) k140791 · 12. Oktober 2021
@6 Ich hatte überhaupt nicht von Merkel gesprochen, sondern dachte eher an andere Kandidaturen. @8 Wenn er auf die nächste Wahl spekuliert, scheint er sich ja sehr sicher zu sein, dass er unschuldig ist. Aber eigentlich ist seine erstaunliche Karriere schon jetzt beschädigt.
(8) thrasea · 12. Oktober 2021
@5 Die Immunität hätte Kurz auch als "einfacher" Abgeordneter. Dafür muss er weder Parteivorsitzender noch Fraktionsführer im Parlament sein. Das sieht doch schon sehr danach aus, als ob er mit diesen Positionen weiter die Fäden in der Hand hält und den ersten Zugriff auf Spitzenkandidatur und nachfolgend das Kanzleramt hat, wenn es um die nächste Wahl geht. Das ist weit mehr als Immunität.
(7) gabrielefink · 12. Oktober 2021
@5 Möglich. Mal sehen, wie weit er damit kommt. Sollte sich der Verdacht erhärten, ist er die parlamentarische Immunität auch ruck-zuck los.
(6) thrasea · 12. Oktober 2021
@5 Da könntest du bei Merkel bis an ihr Lebensende warten. Wenn diese Frau EINES nicht ist, dann korrupt. Ansonsten hatten wir schon Korruptionsermittlungen beim höchsten deutschen Amt: Wulff als Bundespräsident. Er ist aufgrund der Ermittlungen zurückgetreten (nicht nur zur Seite getreten wie Kurz), dabei wurde er im nachfolgenden Prozess von den Vorwürfen freigesprochen.
(5) k140791 · 12. Oktober 2021
Eigentlich warte ich bloß darauf, dass sowas mal in Deutschland passiert. @3 Dass er weiter Parteivorsitzender bleiben will, hängt wohl eher damit zusammen, dass er den Schutz der parlamentarischen Immunität will.
(4) gabrielefink · 12. Oktober 2021
-2- Von Einsicht keine Spur.
(3) gabrielefink · 12. Oktober 2021
@1 Im Prinzip hast du schon Recht, aber wenn man gegen einen Bundeskanzler ermittelt, müssen schon gravierend Verdachtsmomente bestehen. Zumindest sollte Kurz alle Ämter ruhen lassen, bis Klarheit besteht. Sollte er tatsächlich unschuldig sein, kann er ja seine Funktionen wieder übernehmen. Die Tatsache, dass er jetzt zwar auf Druck die Kanzlerschaft niedergelegt hat, aber weiter Parteivorsitzender bleiben und Fraktionsvorsitzender werden will, zeigt doch seine Machtbesessenheit. ->2
(2) k50369 · 12. Oktober 2021
@1 Ist ja fast so wie auf Klamm.de :D
(1) deBlocki · 12. Oktober 2021
" Er solle sich von allen unter Korruptionsverdacht stehenden Mitarbeitern von Kurz trennen," Bei einem Verdacht schon trennen? Man will also nicht erst die mögliche Verurteilung abwarten?!
 
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