Kontroverse um Social-Media-Verbot in Brasilien: Geteilte Meinungen über Entscheidung des Obersten Gerichtshofs
Die brasilianische Bevölkerung ist gespalten hinsichtlich der jüngsten Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, die Social-Media-Plattform X im Land abzuschalten. Eine Umfrage von AtlasIntel zeigt, dass nur eine knappe Mehrheit die Position des Richters Alexandre de Moraes in seinem Streit mit Elon Musk unterstützt. Unterdessen werden gezielte Strafen gegen VPN-Nutzer und die Sperrung von Starlink-Konten als „übergriffig“ empfunden.
Die Umfrage, durchgeführt am 3. und 4. September, ergab, dass 50,9% der befragten Brasilianer gegen die Entscheidung von Moraes sind, während 48,1% diese unterstützen. Die restlichen 0,9% konnten sich nicht entscheiden. Bei der Frage, wer im öffentlichen Streit recht habe, votierten 49,7% für den Richter und 43,9% für Musk, während 5,4% neutral blieben.
Der Konflikt zwischen Moraes und Musk hat sich zugespitzt, nachdem die Plattform X die Nennung eines lokalen Rechtsvertreters und die Einhaltung gerichtlicher Anordnungen vernachlässigt hatte. AtlasIntel berichtet, dass 48,9% der Befragten der Meinung sind, dass X den gerichtlichen Anweisungen hätte folgen sollen, besonders im Zusammenhang mit Untersuchungen gegen sogenannte „digitale Milizen“. Im Vergleich dazu stehen 37,6%, die der Ansicht sind, dass Musk die Anordnungen ignorieren sollte. 9,9% sind der Meinung, dass X spezifische Inhalte entfernen, aber keine Benutzer sperren sollte.
Die Entscheidung von Moraes, VPN-Nutzer mit einer Geldstrafe von 50.000 Reais (ca. 8.860 USD) zu belegen, fand wenig Zustimmung: 64,5% der Befragten lehnten diese Maßnahme ab. Ebenso wurde die Blockierung der finanziellen Konten von Starlink, bei dem SpaceX 40% der Anteile hält, als „übergriffig“ von 55,1% der Befragten klassifiziert, während 44% diese als „gerechtfertigt“ betrachteten.
Mit rund 21,5 Millionen Nutzern ist Brasilien der sechstgrößte Markt für X weltweit. Die Plattform war in den frühen Stunden des Samstags für die meisten Brasilianer nicht zugänglich. AtlasIntel befragte 1.617 Personen mit einer Fehlermarge von +/- 2 Prozentpunkten für diese Umfrage, die nicht von öffentlichen Institutionen in Auftrag gegeben wurde.
