Kommunen fordern mehr Sachlichkeit bei Umweltschutz-Debatten
04. Februar 2019, 03:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Angesichts erster Gelbwesten-Proteste in Deutschland fordern die Kommunen mehr Augenmaß bei Klimaschutz und Luftreinhaltung. "Die sogenannten Gelbwesten-Proteste sind ein deutliches Signal, dass Teile der Bevölkerung die bisherigen Verfahrensweisen und auch die Verteufelung des Dieselmotors für falsch halten", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Das sollte Anlass genug sein, um unsere politische Aufstellung zur Luftreinhaltung in den Städten und die damit verbundenen Methoden zu hinterfragen."
Die Städte hätten es geschafft, dass die Schadstoffbelastungen sänken, obwohl das Verkehrsaufkommen steige. "Wir brauchen weniger aufgeregte Diskussionen, mehr Sachlichkeit und die Erkenntnis, dass man die Probleme nicht in den Gerichtssälen, sondern immer nur vor Ort lösen kann", sagte Landsberg. Die Verkehrswende müsse weiter vorangetrieben werden - auch mithilfe der Digitalisierung. "Jedes dritte Auto in einer Großstadt fährt nicht von A nach B, sondern sucht einen Parkplatz", sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbands. "Da ist viel Spielraum, den Verkehr zu verflüssigen und damit die Umweltbelastungen zu reduzieren." Fahrverbote nützten der Umwelt wenig und seien auch mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht vereinbar. "Deshalb ist es richtig, wenn in diesen Fällen die regelmäßig zuständigen Länder die entsprechenden Urteile mit Rechtsmitteln angreifen", sagte er. "Die Städte selbst können natürlich darauf hinwirken, die Luftqualität vor Ort zu verbessern." Auch sollten die Messstationen überprüft werden.
Die Städte hätten es geschafft, dass die Schadstoffbelastungen sänken, obwohl das Verkehrsaufkommen steige. "Wir brauchen weniger aufgeregte Diskussionen, mehr Sachlichkeit und die Erkenntnis, dass man die Probleme nicht in den Gerichtssälen, sondern immer nur vor Ort lösen kann", sagte Landsberg. Die Verkehrswende müsse weiter vorangetrieben werden - auch mithilfe der Digitalisierung. "Jedes dritte Auto in einer Großstadt fährt nicht von A nach B, sondern sucht einen Parkplatz", sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbands. "Da ist viel Spielraum, den Verkehr zu verflüssigen und damit die Umweltbelastungen zu reduzieren." Fahrverbote nützten der Umwelt wenig und seien auch mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht vereinbar. "Deshalb ist es richtig, wenn in diesen Fällen die regelmäßig zuständigen Länder die entsprechenden Urteile mit Rechtsmitteln angreifen", sagte er. "Die Städte selbst können natürlich darauf hinwirken, die Luftqualität vor Ort zu verbessern." Auch sollten die Messstationen überprüft werden.
