Kofler: Merkel muss Menschenrechtslage in Türkei offen ansprechen
01. Februar 2017, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ihrer Reise in die Türkei aufgefordert, die Menschenrechtslage im Land offen anzusprechen. Zwar sei der Umgang mit Erdogan diplomatisch brisant, sagte Kofler der "Frankfurter Rundschau" (Mittwoch). In Fragen der Rechtstaatlichkeit könne es jedoch keine Kompromisse zulasten von Menschenrechten geben.
Aus Gesprächen mit türkischen Parlamentariern habe sie als Bundestagsabgeordnete "die klare Bitte mitgenommen, dass mehr Klartext gesprochen werden sollte", betonte die SPD-Politikerin. "Deutlich wurde, dass es wichtig ist, dass der Gesprächsfaden nicht abreißt." Aber es müsse auch "klar und deutlich gemacht werden, welche Menschenrechtsverletzungen stattfinden": "Es ist falsch, wenn Verhaftungen ohne Anklage stattfänden. Es ist falsch, wenn die Presse- und Meinungsfreiheit verletzt wird. Es ist falsch, wenn die Todesstrafe wieder denkbar wird", sagte Kofler.
Aus Gesprächen mit türkischen Parlamentariern habe sie als Bundestagsabgeordnete "die klare Bitte mitgenommen, dass mehr Klartext gesprochen werden sollte", betonte die SPD-Politikerin. "Deutlich wurde, dass es wichtig ist, dass der Gesprächsfaden nicht abreißt." Aber es müsse auch "klar und deutlich gemacht werden, welche Menschenrechtsverletzungen stattfinden": "Es ist falsch, wenn Verhaftungen ohne Anklage stattfänden. Es ist falsch, wenn die Presse- und Meinungsfreiheit verletzt wird. Es ist falsch, wenn die Todesstrafe wieder denkbar wird", sagte Kofler.
