Klöckner für "zweigleisige" Flüchtlingspolitik
18. Januar 2016, 12:10 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die CDU-Spitzenkandidatin bei der Wahl in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, hat sich für eine "zweigleisige" Flüchtlingspolitik ausgesprochen, bei der zur Reduzierung der Zuwanderung bilaterale Vereinbarungen zum Beispiel mit Österreich, Griechenland und der Türkei denkbar seien. Die Vizechefin der Bundes-CDU bekräftigte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag), dass Flüchtlingspolitik ein europäisches Problem sei, das eine europäische Lösung brauche. "Das erfordert aber Zeit, die wir nicht mehr lange haben. Daher müssen wir zweigleisig denken", erklärte Klöckner.
Zu prüfen sei, welche Schritte Deutschland parallel gehen könne, ohne auf die Zustimmung aller EU-Mitglieder angewiesen zu sein. Dies gelte zum Beispiel, wenn es um die schnelle Schaffung von Registrierungszentren an den Schengen-Außengrenzen gehe. Klöckner betonte zugleich: "Die Registrierung und Abweisung von Nordafrikanern, die nicht aus Bürgerkriegsgegenden kommen, das können wir alleine umsetzen."
Zu prüfen sei, welche Schritte Deutschland parallel gehen könne, ohne auf die Zustimmung aller EU-Mitglieder angewiesen zu sein. Dies gelte zum Beispiel, wenn es um die schnelle Schaffung von Registrierungszentren an den Schengen-Außengrenzen gehe. Klöckner betonte zugleich: "Die Registrierung und Abweisung von Nordafrikanern, die nicht aus Bürgerkriegsgegenden kommen, das können wir alleine umsetzen."
