Klöckner fordert Anlaufstellen für bedrohte Kommunalpolitiker
15. Januar 2020, 07:26 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) hat eine größere Unterstützung für bedrohte Kommunalpolitiker gefordert. "Wir brauchen Anlaufstellen für Kommunalpolitiker und deren Familien, die bedroht werden. Ihnen muss mit Beratung beigestanden werden", sagte die CDU-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Als Kreistagsabgeordnete in Bad Kreuznach bekomme sie mit, welchen Anfeindungen schon ehrenamtliche Mandatsträger ausgesetzt seien. Das führe nicht dazu, "dass sich Bürger um diesen Job reißen. Das gefährdet einen wichtigen Baustein unseres Gemeinwesens", so Klöckner. Auf die Frage, ob auch sie Drohungen erhalte, sagte Klöckner: "Ja, dem ist so. Das geht mir nicht anders als meinen Kabinettskollegen." Im Detail wollte sich die CDU-Politikerin aber nicht äußern. "Weder will ich denjenigen eine Bühne bieten, die mir so etwas schicken. Noch will ich andere animieren." Entsprechende Zuschriften kämen sowohl aus der rechts- wie auch aus der linksextremen Ecke. "In Qualität und Inhalt schenkt sich das nichts, wirklich gar nichts." Manchmal rufe sie die Autoren von Hasspost direkt an, so Klöckner. "Viele Schreiben ja unter Klarnamen, sogar mit Telefonnummer. Sie glauben gar nicht, wie kleinlaut manche dann sind. Oder was für freundliche Gespräche sich entwickeln können." Die CDU-Politikerin sagte, sie lasse sich weder einschüchtern noch habe sie Angst. Generell dürfe die zunehmende Radikalisierung nicht dazu führen, dass Politiker sich abschotteten. "Weder die Hauptberuflichen noch die Ehrenamtlichen. Denn dann hätten diejenigen, die beleidigen, anfeinden und drohen, ja genau das erreicht, was sie wollten", so Klöckner.
Als Kreistagsabgeordnete in Bad Kreuznach bekomme sie mit, welchen Anfeindungen schon ehrenamtliche Mandatsträger ausgesetzt seien. Das führe nicht dazu, "dass sich Bürger um diesen Job reißen. Das gefährdet einen wichtigen Baustein unseres Gemeinwesens", so Klöckner. Auf die Frage, ob auch sie Drohungen erhalte, sagte Klöckner: "Ja, dem ist so. Das geht mir nicht anders als meinen Kabinettskollegen." Im Detail wollte sich die CDU-Politikerin aber nicht äußern. "Weder will ich denjenigen eine Bühne bieten, die mir so etwas schicken. Noch will ich andere animieren." Entsprechende Zuschriften kämen sowohl aus der rechts- wie auch aus der linksextremen Ecke. "In Qualität und Inhalt schenkt sich das nichts, wirklich gar nichts." Manchmal rufe sie die Autoren von Hasspost direkt an, so Klöckner. "Viele Schreiben ja unter Klarnamen, sogar mit Telefonnummer. Sie glauben gar nicht, wie kleinlaut manche dann sind. Oder was für freundliche Gespräche sich entwickeln können." Die CDU-Politikerin sagte, sie lasse sich weder einschüchtern noch habe sie Angst. Generell dürfe die zunehmende Radikalisierung nicht dazu führen, dass Politiker sich abschotteten. "Weder die Hauptberuflichen noch die Ehrenamtlichen. Denn dann hätten diejenigen, die beleidigen, anfeinden und drohen, ja genau das erreicht, was sie wollten", so Klöckner.
