Klingbeil hinterfragt Jobprämie für Langzeitarbeitslose: SPD sucht neue Impulse
SPD-Chef Lars Klingbeil wirft einen kritischen Blick auf die geplante Jobprämie für Langzeitarbeitslose. In einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland ließ er durchblicken, dass es im Bundestag Widerstand seitens der Sozialdemokraten gegen den Vorschlag geben könnte. „Ich setze ein großes Fragezeichen hinter die 1.000-Euro-Prämie“, betonte der Co-Vorsitzende der SPD und erklärte, dass nicht alles vom Parlament verabschiedet werden müsse, was die Regierung beschließe. Das Bundeskabinett, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, hatte kürzlich beschlossen, dass Langzeitarbeitslose nach über zwölf Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung eine einmalige Prämie von 1.000 Euro erhalten sollen. Diese Regelung soll ab dem 1. Januar 2025 gelten. Der Plan findet auch Unterstützung im Lager der Grünen, unter anderem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich jedoch zögerlich gezeigt. Laut Klingbeil ist Arbeit dann attraktiv, wenn sie zu angemessenen Löhnen und Bedingungen führt. Deshalb sei die SPD weiterhin für einen höheren Mindestlohn, Tarifbindung und sichere Arbeitsplätze engagiert. Am Wochenende plant der SPD-Vorstand eine Klausurtagung, um Strategien für eine „Aufholjagd“ zu entwickeln, da die Partei derzeit in Umfragen nur etwa die Hälfte der Zustimmung der Union erhält. Klingbeil machte klar, dass er an keine Wunder glaube, sondern an harte Arbeit. Die SPD solle eine entschlossene Haltung annehmen und gemeinsam voranschreiten. In Bezug auf den Rücktritt von Generalsekretär Kevin Kühnert sagte Klingbeil, dass dieser keineswegs durch einen internen Machtkampf verursacht wurde. Vielmehr habe er schon vor dem Rücktritt Kühnerts gesundheitliche Probleme wahrgenommen. Kühnert, der seine Bundestagskandidatur ebenfalls zurückziehen möchte, hatte am Montag seinen Rücktritt angekündigt.