Klimaschutzproteste in Berlin nehmen zu: Polizeieinsätze steigen um 80 Prozent
In Berlin haben die Polizeieinsätze im vergangenen Jahr bei Protest- und Blockadeaktionen von Klimaschützern um 80 Prozent zugenommen. Dies gab Polizeipräsidentin Barbara Slowik gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bekannt. Seit Beginn der Proteste vor knapp zwei Jahren gingen insgesamt 6130 Strafanzeigen bei der Berliner Polizei ein.
Besonders betroffen war die Klimaschutzgruppe "Letzte Generation", gegen die der Großteil der Anzeigen gerichtet war. Zusätzlich gab es 138 Anzeigen gegen Personen, die gewaltsam gegen die Demonstranten vorgingen, zum Beispiel Autofahrer, die verbale oder körperliche Übergriffe verübten und Blockierer von der Straße zerrten.
Die Strafanzeigen bestehen hauptsächlich aus Vorwürfen wie Nötigung, Widerstand gegen die Polizei und Sachbeschädigung. Insgesamt gibt es 1158 Verdächtige, von denen viele mehrfach aktiv waren. Laut Slowik hat sich die Taktik der Protestierenden in letzter Zeit geändert: Sie setzen vermehrt auf wenige große Aktionen, sogenannte Massenproteste, anstatt auf viele kleinere Blockaden.
Die Straßenblockaden und anderen Aktionen haben die Berliner Polizei stark belastet. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 320.000 Arbeitsstunden auf der Straße geleistet - die Bearbeitung der Anzeigen durch die Sachbearbeiter ist hier noch nicht eingerechnet, so Slowik. "Das entspricht der Arbeitsleistung der 1800 Polizisten der Berliner Einsatzhundertschaften im Bereich der Verkehrssicherheit im Jahr 2022."
Angesichts von Störaktionen wie dem Besprühen von Wahrzeichen betont Slowik jedoch die Realität: "Wir müssen realistisch bleiben. Ein vollständiger Schutz von Denkmälern wie dem Brandenburger Tor rund um die Uhr ist angesichts der Vielzahl in unserer Stadt nicht möglich." (eulerpool-AFX)
