Klarheit in der Tierschutzpolitik: Keine Rolle rückwärts für den Tierschutzbeauftragten

In einem entschlossenen Schritt bekräftigt die Bundesregierung ihr Engagement für den Tierschutz, indem sie auch weiterhin auf eine eigene Tierschutzbeauftragte setzt. Der Landwirtschaftsminister Alois Rainer unterstrich die Bedeutung dieser Position und erinnerte daran, dass der Tierschutz bereits in der Verfassung verankert sei. Rainers Aussage erfolgte während eines Treffens in den malerischen Chiemgauer Alpen und stellt sicher, dass es zu keinem Rückschritt in dieser wichtigen Thematik kommen wird.

Der Vertrag der bisherigen Amtsinhaberin, Ariane Kari, endet jedoch Ende August, da eine Erneuerung nicht erfolgt ist. Dies führte zu kritischen Stimmen seitens der Tierschutzverbände. Rainer erklärte dies mit einer Umstrukturierung im Ministerium, die eine engere Integration der Tierschutzbeauftragten ermöglichen soll. Gerade die fachliche Fundierung der Rolle sei ihm ein Anliegen. Wer zukünftig das Amt übernehmen wird, bleibt derzeit unklar.

Kari erhielt Anerkennung für ihre Arbeit, die Rainer als unbescholten bezeichnete und die nicht an ihrer Leistung, sondern an den neuen Ministeriumsstrukturen liege. Die Frage, ob die bisherige Unabhängigkeit der Position beibehalten wird, bleibt vorerst offen.

Nur wenige Monate nach der Einführung des Amtes durch Rainers Vorgänger Cem Özdemir, sehen sich die Tierschutzbeauftragten nun einer verstärkten Harmonisierung innerhalb des Ministeriums gegenüber. Trotz Stimmen aus der Union, die das Amt als redundant ansahen, wurde eine Abschaffung des Postens niemals ernsthaft erwogen. Rainer stellte klar, dass lediglich Karis Vertrag das Thema der Debatten war, nicht jedoch die Existenz des Postens an sich.