Kinderporno-Prozess wegen Schöffin geplatzt
Darmstadt (dpa) - Einer der bundesweit größten Kinderporno- Prozesse ist geplatzt. Das Landgericht Darmstadt gab am Mittwoch dem Befangenheitsantrag eines Verteidigers gegen eine Schöffin statt.
Der Anwalt hatte die Frau abgelehnt, weil sie aus seiner Sicht gegen seinen Mandanten voreingenommen war. Eine Aussage der Frau in einem internen Gespräch der Kammer habe diesen Verdacht aufkommen lassen, hatte der Anwalt am Vortag im Gericht erklärt. In dem Satz hatte die Schöffin zu verstehen gegeben, dass sie von der Schuld der Angeklagten ausgehe. Der Prozess wird am 30. September neu eröffnet.
Die Männer aus verschiedenen Bundesländern sind angeklagt, als Drahtzieher eines international operierenden Kinderporno-Rings streng abgeschottete Treffpunkte im Internet organisiert zu haben. Sie sollen vor allem zwischen 2006 und 2009 über 100 000 Sexdateien aus dem Internet heruntergeladen haben. Dabei soll es auch um den Missbrauch von Säuglingen gegangen sein.
Nach Angaben des Gerichts hatte sich die umstrittene Schöffin in einem internen Gespräch der Kammer geäußert, als der Verteidiger eines Angeklagten die weitere Haftdauer für seinen Mandanten ansprach. Sein Mandant werde im Gefängnis bedroht, weil ein Foto von dem Mann im Zusammenhang mit Presseberichten über den Prozess veröffentlicht wurde, hatte der Anwalt erklärt. Auf den Bildern sei der Mandant nicht unkenntlich gemacht worden. Daraufhin soll die Schöffin nach Angaben des Verteidigers gesagt haben: «Ja, wo sind wir denn hier? In einem Pädophilenprozess. Die haben Straftaten begangen.»
Diesen Satz wertete der Anwalt als Indiz für die Voreingenommenheit der Schöffin. Diese erklärte dazu, die Sätze zwar gesagt, aber in diesem Zusammenhang so nicht gemeint zu haben. Dennoch: «Der Antrag wird für begründet erklärt», sagte der Vorsitzende Richter Jens Aßling am Mittwoch.
Der Prozess wird am 30. September neu eröffnet. Auch die mehr als 160 Seiten dicke Anklageschrift wird dann erneut verlesen. Damit sich der Prozess nicht zu sehr verzögert, sollen die bis Mitte Dezember angesetzten Verhandlungstermine beibehalten werden, teilte das Gericht mit.
Einige Angeklagte haben die Taten in den ersten Verhandlungstagen bereits gestanden, mindestens einer von ihnen bat zudem ein junges Opfer um Entschuldigung. Der Mann aus dem hessischen Wald-Michelbach hatte nach eigenen Angaben eine heute 19-Jährige als Kind missbraucht. Sie ist Nebenklägerin in dem Prozess, der als einer der größten dieser Art in Deutschland gilt.
