Juso-Chef Kühnert: Personalfragen müssen zurückstehen
07. Januar 2018, 16:04 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Juso-Chef Kevin Kühnert würde es in Kauf nehmen, wenn ein Scheitern der Regierungsbildung zum politischen Aus von SPD-Chef Martin Schulz führt. "Es geht um Inhalte und die Positionierung im Parteiensystem der Bundesrepublik. Alle Personalfragen müssen deutlich dahinter zurückstehen", sagte Kühnert zum Auftakt der Sondierungsgespräche von Union und SPD dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe).
"Es ist völlig egal, ob es den Parteivorsitzenden, den Außenminister oder sonst jemanden betrifft", sagte Kühnert auch mit Blick auf Sigmar Gabriel und dessen Zukunft. Die Entscheidungen, die die SPD jetzt fälle, müssten unabhängig davon rein inhaltlich getroffen werden. "Ich möchte keine Situation auf dem Parteitag in zwei Wochen erleben, bei der mit Rücktrittsandrohungen indirekt und unterschwellig Druck auf die Delegierten ausgeübt wird", so Kühnert. "Gerade das Thema Flüchtlingspolitik, aber auch andere Bereiche zeigen das Kernproblem: Hier stehen sich komplett konträre Positionen gegenüber." Es sei fraglich, wie bei solch unversöhnlichen Positionen politisch sinnvolle Kompromisse aussehen sollten. "Das gibt doch nur wieder einen falschen Mittelweg", sagte der Juso-Chef. Dass sich die SPD so schwer tue, in eine neue Große Koalition hineinzugehen, habe neben den deutlichen politischen Differenzen auch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu tun. "Ganz unterschiedliche Parteien haben keine Lust mehr, diesem lahmen Politikstil zu einer Verlängerung zu verhelfen", sagte Kühnert. "Man kann anders und besser regieren in diesem Land."
"Es ist völlig egal, ob es den Parteivorsitzenden, den Außenminister oder sonst jemanden betrifft", sagte Kühnert auch mit Blick auf Sigmar Gabriel und dessen Zukunft. Die Entscheidungen, die die SPD jetzt fälle, müssten unabhängig davon rein inhaltlich getroffen werden. "Ich möchte keine Situation auf dem Parteitag in zwei Wochen erleben, bei der mit Rücktrittsandrohungen indirekt und unterschwellig Druck auf die Delegierten ausgeübt wird", so Kühnert. "Gerade das Thema Flüchtlingspolitik, aber auch andere Bereiche zeigen das Kernproblem: Hier stehen sich komplett konträre Positionen gegenüber." Es sei fraglich, wie bei solch unversöhnlichen Positionen politisch sinnvolle Kompromisse aussehen sollten. "Das gibt doch nur wieder einen falschen Mittelweg", sagte der Juso-Chef. Dass sich die SPD so schwer tue, in eine neue Große Koalition hineinzugehen, habe neben den deutlichen politischen Differenzen auch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu tun. "Ganz unterschiedliche Parteien haben keine Lust mehr, diesem lahmen Politikstil zu einer Verlängerung zu verhelfen", sagte Kühnert. "Man kann anders und besser regieren in diesem Land."
