Junge Union will europaweiten Wehr- oder Zivildienst
10. März 2017, 08:14 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Junge Union (JU) fordert den Aufbau einer "schlagkräftigen europäischen Verteidigungsunion" und setzt sich dabei für eine europaweite Dienstpflicht für Frauen und Männer ein. "Jeder Jugendliche soll für mindestens neun, maximal 24 Monate in einem europäischen Land einen Wehr- oder Zivildienst leisten", heißt es in einem Vorstandspapier, welches der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) vorliegt. Es soll am Samstag in Oldenburg auf dem Deutschlandrat der Unions-Nachwuchsorganisation beschlossen werden.
"Das Bekenntnis zu einer Europäischen Verteidigungsunion umfasst die Bereitschaft, nationale Kompetenzen zugunsten der europäischen Ebene abzugeben", betont der JU-Vorstand in der Beschlussvorlage. Laut JU-Chef Paul Ziemiak könnte die allgemeine europäische Dienstpflicht "ein wichtiger Schritt in diese Richtung" sein. "Es bedarf großer Anstrengungen, die junge Generation Europas zusammenzuführen, Gemeinsamkeiten zu vermitteln, Vorurteile abzubauen, um somit Populismen den Boden zu entziehen", heißt es dazu in dem Papier weiter. Europa sei durch das Erasmus-Programm für die überwältigende Mehrheit von Studenten seit Langem "gelebte Einheit in Vielfalt". Es sei nun "höchste Zeit, diese Idee des Austauschs für alle Ausbildungsebenen zu öffnen". Der 24-köpfige JU-Vorstand und knapp 50 weitere Delegierte werden auf dem Kongress in Oldenburg unter anderem mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem CDU-Spitzenkandidaten bei der Niedersachsen-Wahl 2018, Bernd Althusmann, über Sicherheitspolitik diskutieren. Wie von der Leyen plädiert die 110.000 Mitglieder starke Nachwuchsorganisation dafür, dass Deutschland international mehr Verantwortung übernehmen müsse. Den sogenannten Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze - also die Zustimmung des Bundestags in jedem einzelnen Fall - will die Junge Union abschaffen. Nötig seien "Vorratsbeschlüsse" für internationale Truppeneinsätze.
"Das Bekenntnis zu einer Europäischen Verteidigungsunion umfasst die Bereitschaft, nationale Kompetenzen zugunsten der europäischen Ebene abzugeben", betont der JU-Vorstand in der Beschlussvorlage. Laut JU-Chef Paul Ziemiak könnte die allgemeine europäische Dienstpflicht "ein wichtiger Schritt in diese Richtung" sein. "Es bedarf großer Anstrengungen, die junge Generation Europas zusammenzuführen, Gemeinsamkeiten zu vermitteln, Vorurteile abzubauen, um somit Populismen den Boden zu entziehen", heißt es dazu in dem Papier weiter. Europa sei durch das Erasmus-Programm für die überwältigende Mehrheit von Studenten seit Langem "gelebte Einheit in Vielfalt". Es sei nun "höchste Zeit, diese Idee des Austauschs für alle Ausbildungsebenen zu öffnen". Der 24-köpfige JU-Vorstand und knapp 50 weitere Delegierte werden auf dem Kongress in Oldenburg unter anderem mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem CDU-Spitzenkandidaten bei der Niedersachsen-Wahl 2018, Bernd Althusmann, über Sicherheitspolitik diskutieren. Wie von der Leyen plädiert die 110.000 Mitglieder starke Nachwuchsorganisation dafür, dass Deutschland international mehr Verantwortung übernehmen müsse. Den sogenannten Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze - also die Zustimmung des Bundestags in jedem einzelnen Fall - will die Junge Union abschaffen. Nötig seien "Vorratsbeschlüsse" für internationale Truppeneinsätze.
