Juncker fordert europäische Anleihen zur Finanzierung der Verteidigung

Jean-Claude Juncker, ehemaliger Präsident der EU-Kommission, hat einen bemerkenswerten Vorschlag unterbreitet, um die Verteidigungsausgaben europäischer Staaten effizienter zu gestalten. Er regt an, dass Länder der EU diese Ausgaben über gemeinsame europäische Anleihen finanzieren sollten.

Besonders die Bundeswehr benötigt dringend finanzielle Mittel, ein Umstand, der bei vielen Armeen in Europa gleichermaßen zutreffe. Doch sollten diese Meldepflichten nicht im Alleingang durch die Schulden eines Landes, wie etwa durch Deutschland, gedeckt werden, so Juncker.

Dieser Ansatz erinnert an die Vorgänger-Debatten über Euro-Bonds, insbesondere die in Deutschland kontrovers diskutiert wurden. Juncker erläutert, dass es sich bei seinem Vorschlag um zweckgebundene Anleihen handelt, ähnlich denen, die während der Pandemie erfolgreich eingesetzt wurden.

In deutlichen Worten kritisiert Juncker die derzeitige Verteidigungspolitik der EU, die er als nicht ausreichend empfindet. Die Budgets seien zu gering dimensioniert und erfüllten kaum die Anforderungen, um Europa im internationalen Kontext ernsthaft zu positionieren.

Derzeit sind lediglich die französische und die britische Armee in der Lage, unmittelbar eingesetzt zu werden, betont Juncker. Neben finanziellen Mitteln sieht Juncker die Notwendigkeit umfassender struktureller Reformen im Verteidigungsbereich.

Ein vereinfachtes Beschaffungswesen, mit einer Reduzierung der verschiedenen Waffentypen, könnte nach seiner Einschätzung jährlich bis zu 100 Milliarden Euro einsparen. Er erkennt jedoch die Herausforderung, nationale Interessen und Traditionen zu überwinden, was insbesondere bei Deutschland in der Tradition eigener Rüstungsproduktion Fragen aufwirft.