Julia Reda soll die Piraten ins EU-Parlament führen
Bochum (dpa) - Die junge Piratin Julia Reda und der Politikwissenschaftler Fotios Amanatides sollen die Piratenpartei ins Europaparlament führen.
Auf ihrem Bundesparteitag in Bochum am Wochenende legte die Partei fest, mit welchen Gesichtern und Themen sie bei der Europawahl im Mai die Wähler neu für sich gewinnen will.
Die 27-jährige Julia Reda, Vorsitzende der Jugendorganisation Young Pirates Europe, will sich für eine Reform des Urheberrechts und mehr Mitsprache in Europa einsetzen. «Wir stehen für ein gemeinsames, grenzenloses Europa», sagte Reda nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin.
Den zweiten Listenplatz besetzt Fotios Amanatides, der in der Piratenpartei seit 2010 die Außen- und Sicherheitspolitik koordiniert. Er sieht in seiner Kandidatur die Chance, sich auf EU-Ebene für transparentere Entscheidungen und mehr Mitbestimmung einzusetzen. Die Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg, die sich kurzfristig zur Wahl gestellt hatte, wurde von den rund 600 Abstimmenden auf Listenplatz drei gewählt.
Um ins Europaparlament einzuziehen, muss die Partei in Deutschland eine Drei-Prozent-Hürde überspringen. Bei der Bundestagswahl im September hatten die Piraten 2,2 Prozent erreicht und konnten damit nicht an die Erfolge bei Landtagswahlen der Jahre 2011 und 2012 anknüpfen.
Mit Themen wie Transparenz und Mitbestimmung will die Partei jetzt wieder beim Wähler punkten. Europa stehe vor Herausforderungen, auf die die Piraten Antworten hätten, unterstrich die schwedische Europaabgeordnete Amelia Andersdotter in Bochum. «Das Internet muss die Versprechen von sozialer Interaktion, Dezentralisierung und Stärkung der Mitspracherechte erfüllen.»
In ihrem auf dem Parteitag verabschiedeten Wahlprogramm formulieren die Piraten ihre Forderung nach einem «Demokratie-Update für Europa», etwa durch Volksabstimmungen auf EU-Ebene. Sie sprechen sich unter anderem für eine Reform des Urheberrechts und den Schutz vor staatlicher Überwachung aus.
Auch nahmen sie Kritik am geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen in ihr Programm auf. Die Piraten sehen durch das Abkommen zwischen der EU und den USA die Meinungsfreiheit und den Verbraucherschutz gefährdet. Gleichzeitig schlossen sie sich den in weiten Teilen deckungsgleichen Kernforderungen eines EU-weiten Wahlprogramms an.
