Magdeburg - Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, kann sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt vorstellen. "Es wäre ja nicht das erste Land mit einer Minderheitsregierung", sagte er dem TV-Sender "Welt". "Sachsen hat ja auch eine ...

Kommentare

(10) Sonnenwende · 18. November um 17:54
@8 Aktuell haben CDU und Linke zusammen aber nur 37%. Allerdings hast du in einem Punkt schon recht, ich hab mich vertan mit den 14%, ich weiß nicht genau wo, denn kämen SPD und BSW nicht in den Landtag, wären das ja zusammen mit FDP-, Grünen- und nicht-Wählern 23% Wähler, bei denen man gar nicht sagen kann, ob und wie sie sich umentscheiden. Jetzt jedenfalls von einer CDU-Minderheitsregierung zu sprechen finde auch ich ziemlich anmaßend.
(9) thrasea · 18. November um 17:41
@7 Hmm. Hast du einen Denkfehler oder habe ich einen? Nichtwähler zählen doch gar nicht zum Wahlergebnis. Die Sitze werden nur anhand abgegebener Stimmen vergeben. Dass es für eine absolute Mehrheit nicht zwingend mehr als 50% der Stimmen braucht, ist klar. Der Einwand mit Parteien <5% ist völlig richtig. Das kann aber nicht das Szenario sein, dass die JU anspricht.
(8) Pontius · 18. November um 17:40
@7 Nein, bei 41% AfD, 15% Nicht-ins-Parlament-kommende Parteien bleiben 44% für Union und Linke über und damit hätte die AfD keine Mehrheit im Parlament. Aber darüber jetzt zu spekulieren ist müßig.
(7) Sonnenwende · 18. November um 17:13
@6 wie gesagt, wenn nicht-Wähler plus Parteien, die die 5 % Hürde nicht schaffen zusammen mehr als 14 % hben hat die AfD die absolute Mehrheit, wenn sie mindestens 40 % hat. Und da stehen die Umfragen derzeit, sollten SPD und BSW die 5 % Hürde nicht schaffen.
(6) Pontius · 18. November um 16:58
@5 Dass dies bei einer absoluten Mehrheit der AfD nicht der Fall sein wird, ist denke ich klar. Wenn man dein Beispiel nimmt und Union + Linke mehr Stimmen haben als die AfD, dann wäre die Minderheitsregierung schon eine potentielle Möglichkeit - vermutlich auch wegen der Unvereinbarkeitsklausel die einzige Konstellation, bei denen das Konstrukt Minderheitsregierung eine Option wäre.
(5) Sonnenwende · 18. November um 16:01
@2 Das klappt nicht, lieber Pontius. Du musst dir ja nur mal die aktuelle Umfragen anschauen: <link> Wenn SPD und BSW nicht reinkommen und man davon ausgeht dass Nichtwähler+Parteien< 5% 20% entspr. 17 Sitzen ausmachen, bekommt die AfD davon 7 Sitze, hat dann 44 von 83 und damit die absolute Mehrheit. Du kannst es drehen und wenden wie du willst, sobald Nichtwähler+Parteien<5% mehr als 14% ausmachen hat die AfD mit >=40% die absolute Mehrheit.
(4) Pontius · 18. November um 15:36
@3 Ich vermute mal, dass sie versuchen sich nicht zu sehr von den anderen Parteien abhängig zu machen - aka erpressbar.
(3) carnok · 18. November um 13:59
@2 naja aber fraglich ist es ja schon, inwieweit da kein großer Aufschrei entstehen würde (ja, auch bei einer Minderheitsregierung AfD), nur find ich das etwas anmaßend von der Union, da jetzt schon (1 Jahr vor der Wahl) zu spekulieren...
(2) Pontius · 18. November um 13:22
@1 Weil sie im Falle der Ministerpräsidentenwahl die Stimmen aller anderen demokratischen Parteien bekommen würden? Theoretisch kann man auch mit 5% eine Minderheitsregierung anstreben.
(1) carnok · 18. November um 13:16
Die letzte INSA-Umfrage brachte für Sachsen-Anhalt 40% für die AfD, warum sollte da die CDU eine Minderheitsregierung machen können?
 
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