Jedes Jahr dutzende Abschiebungen aus Deutschland nach China
Berlin - Aus Deutschland werden jedes Jahr dutzende Menschen nach China abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch auf eine Journalistenanfrage hin mitteilte, wurden im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. August diesen Jahres 45 Personen aus Deutschland in die Volksrepublik China "zurückgeführt", wie es hieß.
Im Jahr 2024 waren es 68 Personen und im Jahr 2023 waren es 59 Personen. Zu der Frage, was die Bundesregierung über deren Schicksal wisse, äußerte sich das Ministerium nicht.
Jüngst hatte der Fall einer Uigurin aus Niedersachsen für Schlagzeilen gesorgt, die trotz einer angeblich türkischen Staatsbürgerschaft nach China abgeschoben worden war.
Das Auswärtige Amt hatte selbst noch Anfang diesen Jahres die thailändischen Regierung öffentlich und scharf kritisiert, weil mehrere Uiguren aus Thailand nach China abgeschoben worden waren. "Die Abschiebung verstößt gegen den völkerrechtlich verankerten Grundsatz der Nichtzurückweisung von Personen, denen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen", hatte das Ministerium im Februar in einer Erklärung verbreitet. Und weiter: "Die chinesische Regierung fordern wir auf, die Rechte der Abgeschobenen und ihrer Familien zu respektieren und zu schützen. Die thailändische Regierung fordern wir dazu auf, sich über die Lebensumstände der Abgeschobenen vor Ort in China ein Bild zu verschaffen und auf deren Schutz hinzuwirken."
