Israel weist Vorwurf des Völkermordes im Gaza-Krieg entschieden zurück
Rechtsvertreter Israels werden am kommenden Freitag vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag Stellung nehmen, um die Klage Südafrikas wegen des Vorwurfs des Völkermordes im Gaza-Krieg abzuweisen. Schon vor dem Termin betonen die Rechtsvertreter, dass die Beschuldigungen unbegründet seien. Südafrika wirft Israel vor, systematisch völkermörderische Handlungen gegen die Palästinenser im Gazastreifen begangen zu haben.
Der Vorwurf des Völkermordes trifft Israel tief, da der jüdische Staat nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde und unter dem Eindruck des Holocaust steht, bei dem rund sechs Millionen Juden durch die Nationalsozialisten ermordet wurden. Es war in dieser Zeit, dass die Völkermord-Konvention entstanden ist.
Südafrika beruft sich nun auf diese von Israel unterzeichnete Konvention. Diese definiert Völkermord als Handlung, "die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören". Der Beweis für einen Völkermord ist allerdings schwer zu erbringen. Auch die USA, Großbritannien und die deutsche Bundesregierung sehen keinerlei Grundlage für die Klage Südafrikas.
Zunächst geht es jedoch um einen Eilantrag Südafrikas, der zum Ziel hat, dass die Richter das Ende der militärischen Handlungen anordnen, um weiteren Schaden für die Palästinenser zu verhindern. Das Gericht, das bei Staatenkonflikten schlichten soll, wird in den kommenden Wochen darüber entscheiden. Ein Verfahren zur Hauptsache in Bezug auf den Vorwurf des Völkermords kann sich über Jahre hinziehen.
An Tag eins der Anhörung hat Südafrika Israel systematische völkermörderische Taten gegen die Palästinenser im Gazastreifen vorgeworfen. Israel habe es auf die Zerstörung des palästinensischen Lebens abgesehen, so die Vertreter Südafrikas. Als Beweis wurden Beispiele für militärische Gewalt sowie Äußerungen von israelischen Politikern und Militärs angeführt.
Das israelische Außenministerium nannte die Vorwürfe auf X (ehemals Twitter) das "größte Schauspiel der Heuchelei in der Geschichte". Israel beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung, nachdem die Terrororganisation Hamas am 7. Oktober Angriffe verübt hatte. Bei diesen Angriffen wurden etwa 1.200 Menschen getötet und rund 250 Menschen aus Israel entführt, von denen bisher etwa die Hälfte freigelassen wurde.
Eine Entscheidung des Gerichts ist bindend. Obwohl die UN-Richter selbst keine Durchsetzungsmacht haben, könnte ein negativer Beschluss Israel schaden und den internationalen Druck weiter erhöhen. (eulerpool-AFX)
