Israel muss sich vor Strafgerichtshof verantworten wegen Gaza-Krieg
Die Gefahr einer weiteren Eskalation in Nahost bleibt nach zahlreichen Drohungen und neuen Raketenangriffen hoch. Am Donnerstag feuerte die mit der islamistischen Hamas verbündete Hisbollah vom Libanon aus erneut Raketen auf Israel. Nach drei Monaten Krieg und mehr als 22.000 Toten im Gazastreifen muss sich Israel ab kommender Woche vor einem internationalen Gericht für den Militäreinsatz verantworten. Der Vorwurf lautet Völkermord.
Das höchste Gericht der Vereinten Nationen, der Internationale Gerichtshof mit Sitz in Den Haag, hat die Anhörungen für kommende Woche angesetzt. Südafrika hatte sich in seiner Klage vom 29. Dezember auf die Völkermordkonvention berufen. Israel und Südafrika haben diese Konvention unterzeichnet. Die UN-Richter sollen aus Sicht Südafrikas im Eilverfahren ein Ende der Gewalt gegen Palästinenser anordnen, um deren Rechte zu schützen.
Auslöser des Gaza-Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Palästinenserorganisationen am 7. Oktober in Israel verübt hatten. Israel gerät international aber zunehmend wegen des Militäreinsatzes unter Druck. Nach Ansicht von Südafrika haben die Angriffe Israels "einen völkermörderischen Charakter", da sie auf die Vernichtung der Palästinenser in diesem Gebiet abzielten. Israel wies die Anschuldigungen entschieden zurück.
Die UN-Richter haben selbst keine Möglichkeit, Urteile auch durchzusetzen. Dazu müssten sie den UN-Sicherheitsrat anrufen.
Israelische Armee: Hamas-Kämpfer in Tunneln getötet
Bei den Kämpfen gegen die islamistische Hamas im Süden des Gazastreifens hat die israelische Armee nach eigenen Angaben zahlreiche ihrer Gegner in Tunneln getötet. In einem Tunnel waren es nach Angaben eines israelischen Obersts allein 20 Terroristen getötet. Den Tod von Kämpfern hätten auch Terroristen der Hamas bestätigt, die sich in der schwer umkämpften Stadt Chan Junis ergeben hätten, teilte das Militär mit. Ein mehrere Hundert Meter langes Tunnelsystem sei zerstört und die Kampf- und Führungsfähigkeit der Hamas in der Region erheblich reduziert worden. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. (eulerpool-AFX)
