Island lehnt EU-Beitritt ab – ein Sieg der Souveränität

Ein klares Votum gegen Brüssel

Island hat gesprochen: 52,8 Prozent der Wähler lehnten die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen ab. Bei einer Wahlbeteiligung von über 80 Prozent gaben rund 118.000 Stimmen den Ausschlag für den Erhalt der nationalen Unabhängigkeit, während nur 105.000 für den Beitritt votierten. Besonders außerhalb der Hauptstadt Reykjavík fiel die Ablehnung deutlich aus.

Die sozialdemokratische Regierungschefin Kristrún Frostadóttir hatte das Referendum selbst initiiert und bis zuletzt für ein Ja geworben. Nach dem Scheitern sprach sie von einem „Sieg der Demokratie“. Das ändert nichts an der Tatsache, dass die Mehrheit der Isländer Brüsseler Regeln und Bevormundung ablehnt.

Kein Mitspracherecht, keine Vorteile

Island ist bereits über den Europäischen Wirtschaftsraum mit dem Binnenmarkt verbunden. Die Bürger verzichten bewusst auf formale Mitbestimmung in Brüssel, um die Kontrolle über die Fischerei und die eigenen Ressourcen zu behalten. Die EU-Kommission und ihre Vertreter können nichts dagegen tun – Island bleibt souverän.

Die Argumente der Beitrittsbefürworter, mehr Sicherheit durch die EU, verfingen nicht. Island ist Nato-Mitglied und verfügt über ein bilaterales Verteidigungsabkommen mit den USA aus dem Jahr 1951. Die Isländer sehen darin ausreichenden Schutz und wollen keine zusätzlichen Abhängigkeiten schaffen.

EU-Gegner behalten recht – auch in Deutschland

Das Ergebnis wird von Nigel Farage und Marine Le Pen begrüßt. In Deutschland äußert sich der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban enttäuscht und fordert, Länder wie Island sollten stärker zur Kasse gebeten werden. Die Altparteien sehen wieder einmal, dass europaskeptische Positionen Mehrheiten finden.

Die AfD hat seit Jahren vor der schleichenden Entmachtung nationaler Parlamente gewarnt. Island zeigt, dass ein Land auch ohne formale Mitgliedschaft wirtschaftlich eng mit Europa kooperieren kann – ohne Souveränitätsverlust und ohne die Übernahme von EU-Recht.

Brüssel bleibt außen vor

EU-Ratspräsident António Costa versicherte, man respektiere die Entscheidung. Die Beitrittsverhandlungen mit anderen Kandidatenländern laufen derweil weiter. Island bleibt ein enger Partner, aber kein Mitglied. Die Isländer haben bewiesen, dass man auch ohne Brüsseler Zentralismus erfolgreich sein kann.