Ischinger: Bundeswehr kann sich in Libyen "nicht wegducken"

Berlin (dts) - Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat sich im Libyen-Konflikt für eine Beteiligung der Bundeswehr unter bestimmten Bedingungen ausgesprochen. "Zunächst brauchen wir ein UN-Mandat, das die Punkte der Berliner Konferenz aufnimmt und gemäß Kapitel 7 der UN-Charta auch Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung und bei Zuwiderhandlung vorsieht", sagte Ischinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) und der französischen Zeitung Ouest-France. Bei einem entsprechenden Beschluss des UN-Sicherheitsrats über die militärische Absicherung sei auch die Bundeswehr gefragt.

"Als Initiator des Berliner Prozesses könnte Deutschland sich dann natürlich nicht wegducken. Der Sanitätskasten würde jedenfalls nicht reichen", sagte Ischinger. "Je nach UN-Mandat könnte es zum Beispiel ein maritimer Beitrag sein. Auch ein Beitrag zur Luftüberwachung - etwa Tornado- oder Awacs-Flugzeuge - ist für mich denkbar." Für den Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, die am 14. Februar beginnt, spielt Libyen eine Schlüsselrolle bei der Befriedung Afrikas und bei der Eindämmung der Migrationsströme. "Solange sich die Lage in Libyen nicht beruhigt, werden wir weder in Mali noch in Somalia Ruhe bekommen", betonte Ischinger. "Libyen ist für Stabilität und Sicherheit in Afrika genauso wichtig, wie es Wachstum und korruptionsfreie Stabilität in der Ukraine für Europas Sicherheit sind."