Stuttgart (dpa) - Die Innenminister der Länder wollen Anbieter von Messenger-Diensten wie Telegram künftig stärker im Kampf gegen Hass und Hetze in die Pflicht nehmen. Ab dem kommenden Jahr müssen bereits Anbieter sozialer Netzwerke dem Bundeskriminalamt rechtswidrige Inhalte melden - nicht aber ...

Kommentare

(5) Devil-Inside · 03. Dezember 2021
@3: Die Plattformen bestimmen das aus reinem Selbstschutz, um nicht doch irgendwie eine Anzeige zu kassieren. Man nennt es auch ZENSUR. Nennt das Kind beim Namen. Wenn ich auf der Straße eine Äußerung mache, muss ein Gericht entscheiden, ob ich das zukünftig und ähnliches zu unterlassen habe. Hier wird ohne Urteil und Möglichkeit der Verteidigung direkt der Mund verboten!
(4) Devil-Inside · 03. Dezember 2021
Nunja, das wird BIG STASI. Das Briefgeheimnis gibts quasi nicht mehr, die Wohnungen werden verwanzt und anlasslos überwacht(gehackte Smartphones). Denunziantentum wird auch schon angetestet, mit der Aktion, wo -glaube Leipzig ist das- per App Verkehrssünder gemeldet werden sollen. Das sind doch nach Meinung der Politik Merkmale einer Diktatur - denn das war die DDR aus deren Sicht. Nun meine Gegenfrage: Was wird das dann? Vielleicht haben die Querdenker recht mit Ihrer Diktaturbehauptung?
(3) AS1 · 03. Dezember 2021
@1 Da sind wir ausnahmsweise mal völlig einer Meinung. Und wer bestimmt denn, was Hass und Hetze ist und wo die Grenzen der Meinungsfreiheit eben noch nicht überschritten sind? Die Sicherheitsbehörden? Die Plattformen?
(2) Gomero · 03. Dezember 2021
Aha, und im nächsten Schritt werden dann alle Briefe geöffnet, weil da ja auch Hass und Hetze drinstehen könnte? Wo führt denn das grad alles hin?
(1) knueppel · 03. Dezember 2021
Wieder ein Vorwand für mehr Überwachung.
 
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