Hofreiter steht weiter hinter "Jamaika"
05. Februar 2018, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef im Bundestag, hält ein "Jamaika-Bündnis" weiter für besser als eine neue Große Koalition. Er vermisse im bisherigen Programm der künftigen GroKo Innovationen und mutige Vorsätze, sagte Hofreiter der "Passauer Neue Presse" (Montagausgabe). Außerdem beklagte er, dem Land stehe eine "Regierung des Stillstands" bevor.
"SPD-Chef Schulz ist als Tiger in die Koalitionsverhandlungen gestartet und am Ende als Bettvorleger gelandet", so Hofreiter weiter. "Die SPD hat zu Beginn große Töne gespuckt und am Ende wenig von ihren Forderungen eingelöst". Die Union habe laut Hofreiter fast alles blockiert. Vor allem in der Klima-, Energie- und Verkehrspolitik trete man auf der Stelle, seien keine Fortschritte zu erkennen – im Gegenteil, so der Grünen-Fraktionschef zur "Passauer Neue Presse". Er forderte, "die Große Koalition sollte ihre Mehrheit nutzen, um zumindest ein paar wenige gute Dinge auf den Weg zu bringen". Dazu gehöre nach seinen Worten etwa, dass die Klimaschutzziele nicht aufgegeben werden dürfen und dass die bäuerliche Landwirtschaft auch in Zukunft erhalten bleiben muss. "Union und SPD haben auch in der Vergangenheit viel in den Koalitionsverträgen versprochen und wenig gehalten". Er fürchte, "dass es auch diesmal wieder viele leere Versprechungen in einem schwarz-roten Koalitionsvertrag geben wird".
"SPD-Chef Schulz ist als Tiger in die Koalitionsverhandlungen gestartet und am Ende als Bettvorleger gelandet", so Hofreiter weiter. "Die SPD hat zu Beginn große Töne gespuckt und am Ende wenig von ihren Forderungen eingelöst". Die Union habe laut Hofreiter fast alles blockiert. Vor allem in der Klima-, Energie- und Verkehrspolitik trete man auf der Stelle, seien keine Fortschritte zu erkennen – im Gegenteil, so der Grünen-Fraktionschef zur "Passauer Neue Presse". Er forderte, "die Große Koalition sollte ihre Mehrheit nutzen, um zumindest ein paar wenige gute Dinge auf den Weg zu bringen". Dazu gehöre nach seinen Worten etwa, dass die Klimaschutzziele nicht aufgegeben werden dürfen und dass die bäuerliche Landwirtschaft auch in Zukunft erhalten bleiben muss. "Union und SPD haben auch in der Vergangenheit viel in den Koalitionsverträgen versprochen und wenig gehalten". Er fürchte, "dass es auch diesmal wieder viele leere Versprechungen in einem schwarz-roten Koalitionsvertrag geben wird".
