Hofreiter mahnt Bundesregierung zu ambitionierter Umweltpolitik
04. Februar 2019, 14:02 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter mahnt die Bundesregierung, trotz der Proteste gegen Fahrverbote eine ambitionierte Umwelt- und Klimaschutzpolitik zu verfolgen. "Dass die Bundesregierung klimapolitische Reformen in Deutschland verschleppt, ist ja leider nichts Neues. Neu ist, dass immer mehr Menschen merken, wie sehr die Zeit drängt und dass der bisherige Stillstand beim Klimaschutz auch unseren zukünftigen Wohlstand gefährdet", sagte Hofreiter dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe).
Die Proteste der "Gelbwesten"-Bewegung in Frankreich habe Präsident Emmanuel Macron nach Hofreiters Überzeugung zum Teil selbst verschuldet. "Macron hat die Reichen entlastet und sich wiederholt arrogant gegenüber Menschen mit geringen Einkommen geäußert. Er hat viele Menschen vor den Kopf gestoßen, indem er Unternehmen aus der Verantwortung genommen hat, während für die große Mehrheit die Kosten steigen sollten, zum Beispiel durch eine Erhöhung der Ökosteuer", so der Grünen-Politiker weiter. Macron sei in dieser Frage ein Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte. "Wer will, dass der ökologische Umbau gelingt, muss ihn auch sozial gestalten, statt Konzerninteressen den Vorrang zu geben", sagte Hofreiter dem "Handelsblatt". Hofreiter spricht sich für einen CO2-Preis aus. "Der CO2-Preis hat ja nicht nur eine Lenkungswirkung. Er generiert auch Einnahmen, mit denen Geringverdiener entlastet werden können", so der Grünen-Fraktionschef weiter. Die Grünen prüften im Moment mehrere Modelle, darunter auch ein Energiegeld, wie es beispielsweise in der Schweiz existiert. "Dabei fließen Einnahmen dann wieder zurück", sagte Hofreiter.
Die Proteste der "Gelbwesten"-Bewegung in Frankreich habe Präsident Emmanuel Macron nach Hofreiters Überzeugung zum Teil selbst verschuldet. "Macron hat die Reichen entlastet und sich wiederholt arrogant gegenüber Menschen mit geringen Einkommen geäußert. Er hat viele Menschen vor den Kopf gestoßen, indem er Unternehmen aus der Verantwortung genommen hat, während für die große Mehrheit die Kosten steigen sollten, zum Beispiel durch eine Erhöhung der Ökosteuer", so der Grünen-Politiker weiter. Macron sei in dieser Frage ein Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte. "Wer will, dass der ökologische Umbau gelingt, muss ihn auch sozial gestalten, statt Konzerninteressen den Vorrang zu geben", sagte Hofreiter dem "Handelsblatt". Hofreiter spricht sich für einen CO2-Preis aus. "Der CO2-Preis hat ja nicht nur eine Lenkungswirkung. Er generiert auch Einnahmen, mit denen Geringverdiener entlastet werden können", so der Grünen-Fraktionschef weiter. Die Grünen prüften im Moment mehrere Modelle, darunter auch ein Energiegeld, wie es beispielsweise in der Schweiz existiert. "Dabei fließen Einnahmen dann wieder zurück", sagte Hofreiter.
