Hofreiter: Jamaika-Zwischenergebnis war besser als GroKo-Papier
15. Januar 2018, 09:50 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen im Bundestag, findet das nicht ganz zu Ende verhandelte Jamaika-Sondierungsergebnis besser als das 28-seitige GroKo-Papier. Jamaika wäre "natürlich" besser gewesen, sagte Hofreiter am Montag dem Nachrichtensender n-tv. "Was wir an Schwarz-Rot kritisieren ist diese Ehrgeizlosigkeit (...), es mangelt nicht nur an politischem Gestaltungswillen, sondern auch grundlegend am Ehrgeiz, etwas Vernünftiges zu tun", so Hofreiter weiter.
In der Sozialpolitik wolle eine neue GroKo offenbar viel zu wenig für die Schwächsten in der Gesellschaft tun. "Ich habe den Eindruck, dass da wieder zu sehr für die obere Mittelschicht gedacht worden ist", so Hofreiter weiter. Er wünsche sich, dass die Linkspartei endlich bereit wäre, in eine Koalition einzutreten und SPD und Linke "ihre Kabbeleien" klären würden. "Wenn zwei sozialdemokratische Parteien im Parlament vertreten sind und beide eigentlich nicht so richtig regieren wollen und nicht miteinander regieren können, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es zu einer progressiven Mehrheit nicht reicht", so der Grünen-Fraktionschef.
In der Sozialpolitik wolle eine neue GroKo offenbar viel zu wenig für die Schwächsten in der Gesellschaft tun. "Ich habe den Eindruck, dass da wieder zu sehr für die obere Mittelschicht gedacht worden ist", so Hofreiter weiter. Er wünsche sich, dass die Linkspartei endlich bereit wäre, in eine Koalition einzutreten und SPD und Linke "ihre Kabbeleien" klären würden. "Wenn zwei sozialdemokratische Parteien im Parlament vertreten sind und beide eigentlich nicht so richtig regieren wollen und nicht miteinander regieren können, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es zu einer progressiven Mehrheit nicht reicht", so der Grünen-Fraktionschef.
